Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 15. Juni 2022, 17:00-19:50 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 11.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Gewerbeflächenreserve (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.06.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss (Anfrage von Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 01.06.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Anfragen für Gewerbeflächen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.06.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.4

    Planungen für „Radweg-Ranger“ (Anfrage von Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 01.06.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anträge

  10. 4.1

    Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 7 der Ratssitzung am 07.04.2022 "Information über Geflüchtete aus der Ukraine" (vom Rat an den HWBA verwiesen)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  11. 4.1.1

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 4.1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  12. 4.2

    Schulhöfe in den Sommerferien öffnen (Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  13. 5

    WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  14. 6

    Verlängerung des Vertrages über die Projektpartnerschaft mit der Stadt Zababdeh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 7

    Verwendung des Jahresüberschusses 2021 der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 8

    Jahresabschluss 2021: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 9

    Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 10

    Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 11

    Bedarfsanmeldung von 5 Mehrstellen der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 12

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  21. 13

    Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der 2. Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 10. März 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 14

    Lage des Bielefelder Gewerbeflächenmarktes 2021 und Folgen für den Wirtschaftsstandort

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 14.1

    Antrag der Fraktionen von SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 14

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  24. 15

    Bielefelder Wirtschaftsbericht 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 16

    Zivilschutzkonzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 17

    Konversion in Bielefeld – Ergebnisse des städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerbs „Rochdale Barracks“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 18

    Bielefelder Ausbildungsversprechen: Ausbildungsreport und Potentialanalyse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.