Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 26. Oktober 2022, 17:00-17:45 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 14.09.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 29.09.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Nachhaltigkeitsstrategie (NHS) - Erarbeitung von Monitoring Instrumenten in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3

    Anfragen

  8. 3.1

    Vorbereitungen der Stadt Bielefeld hinsichtlich möglicher Strom- und/oder Gasausfälle (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.2

    Kosten der Kraftstoffe für die Fahrzeuge des städt. Fuhrparks (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Anträge

  11. 5

    WissensWerkStadt

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  12. 5.1

    WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  13. 5.2

    WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten hier: ergänzende Erläuterungen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  14. 5.3

    Antrag der FDP zum Planungsstand WissensWerkStadt (Verwiesen vom Kulturausschuss am 24.08.2022 an den HWBA)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  15. 6

    Haushalts- und Stellenplanentwürfe 2023

  16. 6.1

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2023 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  17. 6.2

    Haushalts- und Stellenplan 2023 für die Gleichstellungsstelle (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  18. 6.3

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2023 für das Presseamt/Statistikstelle (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  19. 6.4

    Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Rechtsamt (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  20. 6.5

    Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  21. 6.6

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bürgeramt (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  22. 6.7

    Haushalts- und Stellenplanvorlage 2023 für das Ordnungsamt (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  23. 6.8

    Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  24. 7

    Prozessplanung für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  25. 7.1

    Antrag der Ratsgruppe AfD vom 13.09.2022 zur Vorlage 4425/2020-2025

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  26. 8

    Beteiligungsbericht 2021 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 9

    Zwischenfinanzierung aufgrund von Energiekostensteigerung zugunsten der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 10

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  29. 11

    1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.