Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 30. November 2022, 17:00-19:20 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 26.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Stadtwerke Bielefeld GmbH - Beendigung der energiewirtschaftlichen Kooperationsvereinbarung mit der swb AG, Bremen

  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Energiesicherheit: Erforderliche Maßnahmen für Wiederinbetriebnahme Grohnde (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.09.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  7. 4

    Anträge

  8. 4.1

    Sondersitzung ‚Status-Quo-Analyse Handelsstandort Bielefeld` (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2022)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  9. 5

    WissensWerkStadt - Stand der Planungen Berichterstattung: Herr Knabenreich, Bielefeld Marketing

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6

    eGovernment bei der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 7

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 8

    Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen Nachtrag
  13. 8.1

    Antrag zu den Eckpunkten der Finanzierungsvereinbarung BBVG, SWB und moBiel (Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2022)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  14. 9

    Warnkonzept für die Stadt Bielefeld und bundesweiter Warntag am 08.12.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 10

    Jahresbericht der Feuerwehr 2022 Berichterstattung: Herr Mühlenweg, Feuerwehramt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.