Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 18. Oktober 2022, 17:08-19:15 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Benennung der Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 30.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Jahresbericht 2021 der Schuldnerberatungsstellen in Bielefeld

  6. 3.2

    Förderprogramm “Verankerung gemeindepsychiatrischer Verbünde in Nordrhein-Westfalen” des MAGS NRW: erfolgreiche Bewerbung zur Weiterentwicklung der Strukturen des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Bielefeld

  7. 3.3

    Spielflächen im Quartier „Am Dreierfeld“

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Übernahme des AWO-Berufskollegs in städtische Trägerschaft (Anfrage CDU-Fraktion vom 04.10.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Anträge

  11. 5.1

    Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes der Bielefelder Bevölkerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.1.1

    Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes der Bielefelder Bevölkerung (Beschluss des Seniorenrates vom 21.09.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.1.2

    Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes der Bielefelder Bevölkerung (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 28.09.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.2

    Unterstützung des Bielefelder Tischs und der Lebensmittelausgabestellen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Linke, B 90/Die Grünen und CDU vom 06.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug Berichterstattung: Herr Beigeordneter Adamski

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  16. 7

    Schwerpunktziele des Kommunalen Integrationszentrums Bielefeld im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 8

    Weitere Verwendung des Integrationsbudgets - Fortsetzung Sprachlernangebote

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 9

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2022 bis 2024 - 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  19. 10

    Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 10.1

    Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 11

    Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  22. 12

    Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2023 - 2. Lesung

  23. 12.1

    Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  24. 12.1.1

    Nachtrag zum Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  25. 12.1.2

    Beantwortung von Fragen zum Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

  26. 12.1.3

    Änderungsantrag zu TOP 12.1 – Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für das Gesundheits- Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  27. 12.2

    Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  28. 12.2.1

    Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration

  29. 12.3

    Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  30. 12.3.1

    Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

  31. 12.4

    Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Kommunale Integrationszentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  32. 12.4.1

    Beantwortung von Fragen zum Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Kommunale Integrationszentrum

  33. 12.5

    Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

  34. 12.5.1

    Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  35. 12.5.2

    Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

  36. 13

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 14

    Bericht über den "Runden Tisch Energiearmut" Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

  38. 15

    Geflüchtete aus der Ukraine - aktueller Sachstand Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

  39. 16

    Sachstand zur Erprobung des Sonnen- und Regenschutz auf dem Kesselbrink - Erfahrungen der Streetworker*innen und Ausblick

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.