Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 22. November 2022, 17:00-20:05 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (19. Sitzung) mit dem Jugendhilfeausschuss am 18.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 18.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Trinkwasserbrunnen für Schildesche

  7. 2.2

    Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE - Zukunft schaffen durch Wohnen"

  8. 2.3

    Sitzungstermine 2023

  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Anbieter von Haushaltshilfen im Kontext „Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen/Haushaltshilfe (§§ 24h, 38 SGB V).“ (Anfrage der Lokaldemokratie vom 15.11.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Ergänzung des Bielefelder Lebenslagenberichtes (Anfrage der Lokaldemokratie vom 15.11.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4

    Anträge

  13. 5

    Einführung des Bürgergeldes Berichterstattung: Herr Radloff, Geschäftsführer des Jobcenters Arbeitplus Bielefeld

  14. 6

    Wohngeldreform 2023 - Sicherstellung der Antragssachbearbeitung durch zusätzliches Personal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6 Dr.-Nr. 5002/20202-2025

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  16. 7

    Zwischenevaluation des Bielefelder Ausbildungsfonds - Bericht der REGE mbH Berichterstattung: Herr Wittler, REGE mbH Bereichsleitung Jugend

  17. 8

    Weitere Verwendung des Integrationsbudgets - Fortsetzung Sprachlernangebote- 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  18. 9

    Covid-19-Pandemieentwicklung in Bielefeld Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski

  19. 10

    Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Gesunde-Städte-Netzwerk

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 11

    Änderung der Mitglieder im Gremium Kommunale Gesundheitskonferenz Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 12

    Benennung von Mitgliedern des Beirates für Behindertenfragen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 13

    Projekt Zukunft der Pflege in Bielefeld: Ergebnisse der Bürgerbefragung "Wie stellst Du Dir die Pflege der Zukunft vor?" Berichterstattung: Prof. Dr. Ballschmieter, Fachhochschule des Mittelstandes, Bielefeld Herr Borchers, Zentrum für Innovation in der Gesundheitswirtschaft OWL

  23. 14

    Diamorphin-Praxis - aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 15

    Geflüchtete aus der Ukraine - aktueller Sachstand Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

  25. 15.1

    Assistenzhilfen für ukrainische Schüler*innen mit Behinderung an der Mamre-Patmos-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 16

    Energieeinsparungen und Energiesicherheit Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

  27. 16.1

    Energieeinsparungen und Energiesicherheit: Maßnahmen zur Sensibilisierung und Unterstützung der Bielefelder Stadtgesellschaft 2023 ff

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 16.2

    Umsetzung des gemeinsamen Antrags auf Unterstützung des Bielefelder Tischs und der Lebensmittelausgabestellen (Drucks.-Nr. 4811/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 16.2.1

    Übernahme der Mietkosten für den Bielefelder Tisch (gemeinsamer Antrag vom 22.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.