Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Mittwoch, 11. Januar 2023, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 22.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Bewerbung der Stadt Bielefeld als Modellregion im Rahmen des Förderprogramms „Inklusion vor Ort“ in Nordrhein-Westfalen (NRW) (Drucks.-Nr.4314)

  5. 2.2

    Mitteilung zum Sachstand der Bewerbung „Zusammen im Quartier – Sozialplanung …; hier: Von Daten zu Taten - …“ (Drucks.-Nr.4317)

  6. 2.3

    Verlängerung Projektförderung „Guter Lebensabend NRW“

  7. 2.4

    Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz

  8. 2.5

    Terminplanung für die Beratung des Haushaltsplanes 2024

  9. 2.6

    „Angekommen – Mein neuer Lebensmittelpunkt Bielefeld“ - Ausstellung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3

    Anfragen

  11. 4

    Anträge

  12. 5

    Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds – Verwendung der Restmittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6

    Bericht Covid-19-Pandemie und Lage in den Kliniken Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski

  14. 7

    Informationen und Diskussion zur aktuellen Situation in der Pflege

  15. 7.1

    Situation in der ambulanten Pflege Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger, Herr Paus, AG Wohlfahrtsverbände und Herr Wingenfeld, Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld

  16. 7.2

    Bielefelder Modell - Notwendige Anpassungen zur Sicherstellung des Angebotes Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 8

    Informationen aus der Regionalplanungskonferenz am 30.11.2022 Berichterstattung: Herr Rüdiger Klein, Vorsitzender Psychiatriebeirat

  18. 9

    Weiterfinanzierung des Projektes „Spaziertreff - Komm, wir gehen spazieren“ (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 10

    Auswertung über die Pilotprojekte zur kostenlosen Zurverfügungstellung von Menstruationsprodukten a.) auf öffentlichen Toilettenanlagen b.) in öffentlichen sozialen Einrichtungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11

    Bericht Runder Tisch "Energiearmut" Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

  21. 12

    Erster Erfahrungsbericht zur Wohngeldreform Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

  22. 13

    Bericht Geflüchtete in Bielefeld Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

  23. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.