Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Mittwoch, 8. Februar 2023, 17:00-19:27 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 11.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    "Rassismus geht uns alle an" - Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus

  5. 2.2

    "NRW- Stärkungspakt - gemeinsam gegen Armut"

  6. 2.3

    Kampagne „Grundsicherung – Ihr gutes Recht“

  7. 3

    Anfragen

  8. 3.1

    Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema "Runder Tisch Pflege" vom 27.01.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.2

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.3

    Anfrage von Herrn Hood, Bündnis 90/Die Grünen, zur Wiedereröffnung des AWO-Seniorenzentrums Baumheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4

    Anträge

  12. 5

    Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft Berichterstattung: Herr Meser und Herr Düzel, Amt für Schule

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  13. 6

    Personalveränderungen für Corona-Aufgaben Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski

  14. 7

    Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 8

    Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2022 Berichterstattung: Herr Hagedorn, Bauamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 9

    Bielefelder Modell - aktueller Sachstand Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger, Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

  17. 10

    Aktionsplan Inklusion in Bielefeld Berichterstattung: Frau Rüweler und Herr Möller, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen- Auswertung der Abfrage zur Tarifbindung der freien Träger

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 12

    Weiterfinanzierung des Projektes „Spaziertreff - Komm, wir gehen spazieren“ (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022) - 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 13

    Verwendung der Haushaltsmittel aus dem Teilprodukt 11 01 2706 004: „Sprachbildung Sekundarstufe I und II/Demokratiebildung“ des Kommunalen Integrationszentrums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  21. 14

    Bericht zur aktuellen Situation von geflüchteten Menschen in Bielefeld Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

  22. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.