Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 7. April 2022, 17:00-21:00 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.02.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Freie Raumkapazitäten der Bielefelder Schulen (Anfrage der FDP-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.2

    Kostenbeteiligung von Fahrradfahrern (Anfrage der AfD-Ratsgruppe)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.3

    Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine mit Drittstaatangehörigkeit (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.4

    Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 4.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 94, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine in der Kommunalen Ausländerbehörde des Bürgeramtes, im Kommunalen Integrationszentrum, im Sozialamt und im Jugendamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5

    Anträge

  14. 5.1

    Übergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  15. 5.1.1

    Antrag der FDP zu TOP 5.1 - Übergangsnutzungen Rochdale-Kaserne

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  16. 5.2

    Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  17. 5.2.1

    Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 5.2 - Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  18. 6

    Covid-Pandemieentwicklung

  19. 6.1

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - Infovorlage

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 6.2

    Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - HotSpot-Regelung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  21. 6.3

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6 - Covid 19-Pandemieentwicklung, Weiterführung von PCR-Tests und Lolli-Selbsttests

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  22. 7

    Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 7.1

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 7 "Informationen über Geflüchtete aus der Ukraine"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  24. 8

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 9

    Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 10

    Wirtschaftsplan 2022/2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 11

    Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 12

    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 13

    Errichtung eines Fahrradparkhauses im Baubüro

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  30. 13.1

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 13 "Errichtung Fahrradparkhaus im Baubüro"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  31. 14

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 15

    Radstation Hauptbahnhof hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 16

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 17

    Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  35. 18

    3. Änderungssatzung der Satzung des Psychiatriebeirates der Stadt Bielefeld vom 27.06.1996

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 19

    Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Institut der Rechnungsprüfer (IDR)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 20

    Bielefelder Klimabeirat: Neu- und Umbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 21

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Neukonzeption der Dauerausstellung im Museum Huelsmann

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 22

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernates 3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  40. 23

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien auf Beschluss des Integrationsrates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  41. 24

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

  42. 24.1

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe - Umbesetzung im BISB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  43. 24.2

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  44. 24.3

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung in diversen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  45. 24.4

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 24.5

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.