Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb
Dienstag, 22. März 2022, 15:00-16:25 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 08.02.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
2
Mitteilungen
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3
Anfragen
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4
Anträge
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4.1
Energieeinsparpotentiale städtischer Sportanlagen (Antrag der CDU vom 01.02.2022)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -
4.2
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier: Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
4.2.1
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
5
Erweiterung der Grundschule Hillegossen Vorstellung der Planungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Abbruch des Gebäudes Herforder Str. 505, 33609 Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Bericht European Energy Award (eea) ®
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
8
Einbau von Lüftungsgeräten in Grundschulen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Unterbringung von Flüchtlingen (mündlicher Bericht)
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10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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10.1
Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.