Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 18. Januar 2022, 17:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 16.11.2021 Nr. 14/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Moderne Sportstätten 2022

  5. 2.3

    Anfragen

  6. 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 10.01.2022 zum Thema Energiesparen

  7. 2.4

    Anträge

  8. 2.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  9. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  10. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 26.10.2021 Nr. 13/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  11. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 16.11.2021 Nr. 14/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  12. 3.3

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 09.12..2021 Nr. 15/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  13. 3.4

    Mitteilungen

  14. 3.4.1

    Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss

  15. 3.4.2

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  16. 3.4.3

    Verlängerung des Förderprogramms beschleunigter Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

  17. 3.4.4

    Mitteilung zum städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen

  18. 3.4.5

    Veröffentlichung Klassenbesetzungslisten

  19. 3.5

    Anfragen

  20. 3.5.1

    Anfrage der FDP vom 06.01.2022 zum Thema "Bildungspauschale"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 3.5.2

    Anfrage der FDP vom 06.01.2022 zum Thema "Schulticket"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 3.5.3

    Anfrage der FDP vom 06.01.2022 zum Thema "Baukosten Martin-Niemöller-Gesamtschule"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 3.6

    Anträge

  24. 3.6.1

    Antrag der FDP vom 06.01.2022 zum Thema "Offene Daten zur Bielefelder Bildung"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 3.6.2

    Antrag der FDP vom 06.01.2022 zum Thema "Familienfreundlichere Ausleihbedingungen für schulische Leihgeräte"

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  26. 3.7

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  27. 3.7.1

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  28. 3.7.2

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  29. 3.7.3

    Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan, Sachstand DigitalPakt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 3.8

    5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  31. 3.9

    Förderprogramm des Landes NRW "Ankommen und Aufholen nach Corona", hier: Verfahren Bildungsgutscheine

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 3.10

    Entwurf des 16. Schulrechtsänderungsgesetzes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 3.11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.