Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 31. Mai 2022, 17:00-19:40 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 03.05.2022 Nr. 21/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss

  5. 2.3

    Anfragen

  6. 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.05.2022 zum Thema "Sport für Geflüchtete"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Anträge

  8. 2.5

    Erläuterung zum Stand des Neubaus der 3-fach-Sporthalle Ummeln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 2.6

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Stadtsportbund Bielefeld e.V.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.7

    Integrativer Sport- und Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug Hier: Weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Projektes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  12. 3

    öffentliche Sitzung Schule

  13. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame öffentliche Sondersitzung des Betriebsausschusses Immobilienservicebetrieb, der BV Mitte, des Schul- und Sportausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses am 10.03.2022 Nr. 19/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  14. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 03.05.2022 Nr. 21/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 3.3

    Mitteilungen

  16. 3.3.1

    Aufstockung 2. Ausstattungsprogramm für digitale Endgeräte an Schulen

  17. 3.3.2

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  18. 3.3.3

    Ausschreibung Musterraum Moderne Schule, hier aktueller Sachstand

  19. 3.3.4

    Dokumentation der 8. Bildungskonferenz „Bildungsgerechtigkeit in Bielefeld“

  20. 3.3.5

    Einzäunung von Schulgeländen

  21. 3.3.6

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  22. 3.4

    Anfragen

  23. 3.4.1

    Anfrage der Partei Die Linke vom 24.05.2022 zum Thema "Eingangsklassen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 3.5

    Anträge

  25. 3.5.1

    Antrag der Koalition vom 20.05.2022 zum Thema "Automatische Weiterleitung von E-Mails an die Schulpflegschaftsvorsitzenden umsetzen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 3.5.2

    Antrag der FDP vom 23.05.2022 zum Thema „Investitionsplanung zur Fachraummodernisierung“

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  27. 3.5.3

    Antrag der FDP vom 23.05.2022 zum Thema „Änderung der Geschäftsordnung AG SEP“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  28. 3.6

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  29. 3.6.1

    Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Comeniusschule als Interim für die im Stadtbezirk Sennestadt dringend benötigte vierte Grundschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 3.6.2

    Vorstellung der Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer vierten Grundschule im Stadtbezirk Sennestadt auf dem Grundstück des Schulzentrums Wintersheide

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 3.7

    Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  32. 3.8

    Einbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 3.9

    Kinder- und Jugendparlament Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 3.10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.