Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 23. August 2022, 17:00-19:50 Uhr
Bielefeld, Carl-Severing-Berufskolleg für Metall- und ElektrotechnikCarl-Severing-Konferenzraum, Raum 026, ErdgeschossHermann-Delius-Str. 433607 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 31.05.2022 Nr. 22/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Umbesetzung im SchA

  5. 2.3

    Anfragen

  6. 2.3.1

    Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 16.08.2022 zum Thema "Sportplätze Ost-West-Grünzug Sennestadt"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Anträge

  8. 2.5

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Sportamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  9. 2.6

    Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2022 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 2.7

    Energiekostenzuschuss für Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 2.8

    Nachbewilligung von Mitteln für den Bau der Außensportanlagen im Umfeld der neuen Sporthalle des Helmholtz-Gymnasiums aus der Sportpauschale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 2.9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  13. 3

    öffentliche Sitzung Schule

  14. 3.1

    Bestellung der Schriftführerin Schule und der stellvertretenden Geschäftsführung des Schul- und Sportausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 31.05.2022 Nr. 22/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 3.3

    Mitteilungen

  17. 3.3.1

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  18. 3.3.2

    Schüleranmeldeverfahren Grundschulen zum Schuljahr 2023/24 – Festlegung des Anmeldezeitraums

  19. 3.3.3

    Einrichtung eines Arbeitskreises der Schulformvertretungen

  20. 3.3.4

    Handlungskonzept-Corona

  21. 3.3.5

    Verlängerung der Ergänzungspauschale zur Zuwendung des Landes NRW im Rahmen des „Helferprogramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote“

  22. 3.3.6

    Fortsetzung der Schulsozialarbeitsstelle an der Grundschule Hillegossen bis zum Ende des aktuellen Schuljahres

  23. 3.3.7

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  24. 3.3.8

    Richtlinie des Landes NRW zur Leistung von Ausgaben zur Verbesserung des Infektionsschutzes durch technische Maßnahmen und ergänzende Ausstattung mit CO2-Messgerätenin Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

  25. 3.4

    Anfragen

  26. 3.4.1

    Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2022 zum Thema "Diskriminierungsfreie Nutzung von Sanitäranlagen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 3.4.2

    Anfrage der FDP vom 16.08.2022 zum Thema "Status Investitionsprogramm"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  28. 3.4.3

    Anfrage der FDP vom 16.08.2022 zum Thema "Raumtemperatur Schulen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 3.4.4

    Anfrage der FDP vom 16.08.2022 zum Thema "Status Luftfiltereinbau"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 3.5

    Anträge

  31. 3.5.1

    Antrag der FDP vom 18.07.2022 zum Thema "Umbesetzung in der AG SEP"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  32. 3.5.2

    Antrag der FDP vom 15.08.2022 zum Thema "Status Mittagsverpflegung"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 3.6

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  34. 3.6.1

    Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung/schulische Inklusion - Änderung der Geschäftsordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 3.6.2

    Investitionsplanung zur Fachraummodernisierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 3.7

    Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  37. 3.8

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personaleinsätze im Amt für Schule (Weiterbeschäftigung von 6 VZÄ Schulsozialarbeit)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 3.9

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 3.10

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für den Stab Dezernat 2

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  40. 3.11

    Ausweitung des Projekts "gut: gehen - Du kannst mehr!" in Zusammenarbeit mit der Walter Blüchert Stiftung und Bereitstellung der kommunalen Finanzierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 3.12

    Einsatz und Bewilligungspraxis von Integrationshelfer*innen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 3.13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.