Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 27. September 2022, 17:00-18:20 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 23.08.2022 Nr. 23/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss

  5. 2.3

    Anfragen

  6. 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 24.08.2022 zum Thema "Zuschuss zu den Platzwart- und Reinigungsaufgaben"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.3.2

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 25.08.2022 zum Thema "Freilufthalle"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3.3

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 19.09.2022 zum Thema Energiesparen in Sporthallen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.4

    Anträge

  10. 2.5

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Sportamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  11. 2.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  12. 3

    öffentliche Sitzung Schule

  13. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 23.08.2022 Nr. 23/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 3.2

    Mitteilungen

  15. 3.2.1

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  16. 3.2.2

    Einführung eines internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen nach Bildung und Teilhabe (Bildungskonto und Bildungskarte)

  17. 3.2.3

    Projekt in der Bildungsregion "BildungswegStärkung" (2019-2020), hier abschließende Prüfung der Förderung durch die Bezirksregierung Detmold

  18. 3.2.4

    Sachstand neue Ausstattungsprogramme Digitaloffensive und REACT-EU

  19. 3.2.5

    Einbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen, 2. Tranche

  20. 3.2.6

    Förderung zusätzlicher Busverkehre in der Schülerbeförderung durch das Land NRW

  21. 3.3

    Anfragen

  22. 3.3.1

    Anfrage der FDP vom 16.08.2022 zum Thema "Status Investitionsprogramm"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 3.3.2

    Anfrage der CDU vom 24.08.2022 zum Thema "Vandalismus und Verschmutzung an Schulen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 3.3.3

    Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2022 zum Thema "Schulwechsel von Real- und Gymnasialschüler*innen nach der Erprobungsphase"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 3.3.4

    Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2022 zum Thema "Schließung des AWO Berufskollegs"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 3.3.5

    Anfrage der FDP vom 20.09.2022 zum Thema "AWO Berufskolleg"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 3.4

    Anträge

  28. 3.4.1

    Antrag der Koalition vom 23.09.20022 zum Thema "Mehrklassenbildung an weiterführenden Schulen"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 3.5

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  30. 3.6

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Schule

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  31. 3.7

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für den Stab Dezernat 2

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  32. 3.8

    Antrag zur Errichtung des Bildungsganges Fachklassen des dualen Systems der Berufsausbildung „Fachkraft Küche“ nach Anlage A APO-BK rückwirkend zum 01.08.2022 am Carl-Severing-Berufskolleg für Handwerk und Technik

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 3.9

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug und Einrichtung einer kw-Mehrstelle im Stellenplan 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 3.10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  35. 3.10.1

    Information der Verwaltung zum Beschluss des TOPs 3.6.1 Antrag der FDP vom 06.01.2022 zum Thema "Offene Daten zur Bielefelder Bildung" der Sitzung vom 18.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 3.10.2

    Information der Verwaltung zum Beschluss des TOPs 3.5.1 Antrag der Koalition vom 20.05.2022 zum Thema "Automatische Weiterleitung von E-Mails an Schulpflegschaftsvorsitzende umsetzen" der Sitzung vom 31.05.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.