Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 15. November 2022, 17:05-18:40 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 27.09.2022 Nr. 26/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Aktuelle Informationen zu den Sportehrungen

  5. 2.3

    Anfragen

  6. 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 07.11.2022 zum Thema "Vandalismus auf Sportplätzen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Anträge

  8. 2.4.1

    Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 04.11.2022 zum Thema "Anpassung des Zuschusses für die Platzwart- und Reinigungsaufgaben"

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  9. 2.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  10. 3

    öffentliche Sitzung Schule

  11. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses mit dem Digitalisierungsausschuss am 15.09.2022 Nr. 024/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses am 15.09.2022 Nr. 025/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  13. 3.3

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 27.09.2022 Nr. 26/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  14. 3.4

    Mitteilungen

  15. 3.4.1

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  16. 3.4.2

    Sachstand Musterräume

  17. 3.4.3

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  18. 3.4.4

    Anmeldeverfahren für die Aufnahme in die allgemeinbildenden weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2023/24

  19. 3.4.5

    Sachstand Konzept flächendeckende W-LAN-Ausleuchtung der Außengelände der städt. Bielefelder Schulen und Sporthallen

  20. 3.4.6

    Schuleingangsuntersuchung ab dem Schuljahr 2023/2024

  21. 3.4.7

    Sachstandsinformation zum Einbau stationärer Rumlufttechnischer Anlagen RLTs in Schulen, 2. Tranche

  22. 3.5

    Anfragen

  23. 3.5.1

    Anfrage der FDP vom 08.11.2022 zum Thema "Planungs- und Baukosten in Folge von Mehrklassenbildungen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 3.5.2

    Anfrage der FDP vom 08.11.2022 zum Thema "Schulformempfehlungen in den weiterführenden Schulen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 3.6

    Anträge

  26. 3.6.1

    Antrag der Koalition vom 23.09.20022 zum Thema "Mehrklassenbildung an weiterführenden Schulen"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  27. 3.6.2

    Antrag der Koalition vom 04.11.2022 zum Thema „Forum `Umgang mit Heterogenität und schulischer Segregation´“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 3.7

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  29. 3.7.1

    Sachstand im Projekt Rhythmisierte Ganztagsangebote: Vorgehen hinsichtlich der Auswahl der Projektschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 3.8

    Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  31. 3.8.1

    Änderungsantrag der Koalition vom 15.11.2022 zu TOP 3.8. zum Thema "Menstruationsprodukte auf Schultoiletten"

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  32. 3.9

    Erfahrungsbericht zum Einsatz der IT-Administration an Schulen in städt. Trägerschaft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 3.10

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  34. 3.10.1

    Öffnung der Schulhöfe in den Ferien

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  35. 3.11

    Wettbewerb für die "Entwicklung Schulcampus Gellershagen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 3.12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.