Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 29. März 2022, 17:00-19:55 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 3.1

    Ortskern Schildesche – Bauvorhaben Beckhausstraße 235/ 235a/ 235b

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.2

    Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Tempo 30-Zonen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.3

    OberseeBus - Einsatz mit Beginn der Osterferien bis zum Ende der Herbstferien 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.4

    Empfehlungen des Bielefelder Klimabeirats zur Verwendung des Budgets 2022 für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaß-nahmen zur CO2 Reduzierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Status Bebauungsplan Amerkamp III/O 14, Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 4.2

    Lenkungskonzept für die Lkw-Verkehre zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide, Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  11. 4.3

    Status Stadtbahnplanung Hillegossen, Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 4.4

    Anfrage zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.03.2022, Straße und Wegekonzept, Anfrage CDU vom 22.03.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  13. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  14. 5.1

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Feldstraße bis Finkenstraße südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärts

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  15. 5.2

    Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen, Antrag, SPD,DIE GRÜNEN,DIE Linke vom 16.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  16. 5.2.1

    Änderungsantrag zu: Drucksachennummer 3046/2020-2025, Antrag Die PARTEI Bielefeld - Die Fraktion vom 26.01.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  17. 5.2.2

    Änderungsantrag zu: Drucksachennummer 3046/2020-2025, Antrag CDU vom 08.03.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  18. 5.3

    Stärkung wichtiger dezentraler Quartierszentren Hier: Ergebnisse Werkstattverfahren und weiteres Vorgehen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  19. 5.4

    Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 29.03.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 5.5

    Kreuzungsbereiche Vilsendorfer Straße/Blackenfeld/Limbrede, Vilsendorfer Straße/Telgenbrink und Jöllenbecker Straße/Wörheider Weg in Kreisverkehre umbauen (Antrag der CDU-Fraktion v. 30.01.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  21. 5.6

    Umbenennung der Haltestelle Kampeter

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  22. 5.7

    Umbenennung der Haltestelle Goldstein

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  23. 5.8

    Umbenennung der Haltestelle Am Wittenbrink

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 5.9

    Umbenennung der Haltestellen Pottkamp und Union

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 5.10

    Erstellung eines Katasters schutzwürdiger, stadtbildrelevanter Gebäude

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  26. 5.10.1

    Antrag der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB zu TOP 5.10

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  27. 6

    Anträge

  28. 6.1

    Fernbusbahnhof Mindener Straße - Antrag FDP vom 21.03.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  29. 7

    Bericht European Energy Award (eea) ®

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

  30. Amt für Verkehr

  31. 8

    altstadt.raum - Aktueller Stand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 9

    Umgestaltung des Jahnplatzes – Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 10

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 11

    Abrechnungen nach KAG

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  35. 12

    Errichtung eines Fahrradparkhauses im Baubüro

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  36. 12.1

    Änderungsantrag zum TOP „Errichtung Fahrradparkhaus im Baubüro“, Antrag FDP vom 24.03.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  37. 13

    Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 14

    Sachstandsbericht Fahrradverleihsystem

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  39. 15

    Radstation Hauptbahnhof hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 16

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

  41. Bauamt

  42. 17

    Bericht zum Bielefelder Mietspiegel 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 18

    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 19

    City-Management Hier: Studien und Umfragen zur Situation der Bielefelder Innenstadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  45. Bauamt/Bauleitpläne

  46. 20

    Bauleitpläne Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  47. 20.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ U 17 „Nahversorgungszentrum Ummeln - Gütersloher Straße / Kasseler Straße“ für das Gebiet südlich der Gütersloher Straße und östlich der Kasseler Straße - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  48. 21

    Bauleitpläne Dornberg

  49. 22

    Bauleitpläne Gadderbaum

  50. 23

    Bauleitpläne Heepen

  51. 24

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  52. 24.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J40 „Kombibad Jöllenbeck“ für das Gebiet östlich des Wörheider Weges und südlich der Straße Naturstadion sowie 259. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kombibad Jöllenbeck“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 25

    Bauleitpläne Mitte

  54. 26

    Bauleitpläne Schildesche

  55. 27

    Bauleitpläne Senne

  56. 28

    Bauleitpläne Sennestadt

  57. 29

    Bauleitpläne Stieghorst

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.