Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 29. November 2022, 17:00-19:40 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.09.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  3. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 25.10.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 2

    Mitteilungen

  5. 2.1

    Aktuelle Baumaßnahmen in Bielefeld Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2

    Baumaßnahmen Stapenhorststraße 110 KV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.3

    Umbau der Hauptstraße - Auftragspartnervereinbarung Stadt Bielefeld / moBiel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3

    Anfragen

  9. 3.1

    Photovoltaik verbindlich in B-Plänen, Anfrage Grüne Ratsfraktion vom 08.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.2

    Anfrage der "Bürgernähe" vom 14.11.22 - Carsharing-Flächen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.3

    Anfrage: Höhe der Verkehrsschilder – hier: Stieghorster Straße, Anfrage Bürgernähe vom 21.11.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  12. 3.4

    Wie viele P+R-Parkplätze sind in den letzten drei Jahren entstanden und an welchen Standorten? Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 22.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 3.5

    Welche Maßnahmen zur Optimierung, z.B. für Sehbehinderte, fanden auf dem Jahnplatz statt und welche Optimierungen sind noch geplant? Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 22.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 3.6

    Anfrage "Die Linke" vom 21.11.22 "Einsatz von eKlima"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 3.7

    Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrliche Belastung der Artur-Ladebeck-Straße"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  16. 3.8

    Anfrage Fraktion Die Linke "Radwege-Planung an der Herforder Straße zwischen Nahariyastraße und Beckhausstraße"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  17. 3.9

    Anfrage Fraktion Die Linke "Ampelschaltung an der Eikelmannkreuzung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  18. 3.10

    Anfrage Die Linke Verkehrsbelastung auf der Herforder Straße zwischen Rabenhof

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  19. 3.11

    Anfrage Die Linke "Einwohner im Umfeld der Württemberger Allee"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  20. 3.12

    Anfrage Die Linke "Sicherheitsaudits in der Verkehrsplanung"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  21. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  22. 4.1

    Straßenbauplanungen L712n und Herforder Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 4.2

    LiB Fraktion vom 14.06.22 „Beendigung der Nutzung von E-Scootern im "Free-Floating-Verfahren“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 4.3

    Barrierefreie Standards der Stadt Bielefeld

  25. 4.3.1

    Barrierefreie Standards der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 4.4

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 4.5

    Ausstattung von Haltestellendächer der Linie 4 mit Photovoltaik-Modulen (Beschluss der Bezirksvertretung Dornberg vom 25.08.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 4.6

    altstadt.raum: Weiteres Vorgehen nach Beendigung der Testphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  29. 4.7

    1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 7c „Südallee (heute: Donauallee)“ für das Gebiet Altmühlstraße, Donauallee, Mühlen- und Südstadt-Teich im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Stadtbezirk Sennestadt - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  30. 4.8

    Bushaltestellen für Heeper Buslinien am Jahnplatz

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  31. 4.9

    Erweiterung des Testbetriebs für "On-Demand-Verkehre" (Anton) auf den Stadtbezirk Stieghorst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  32. 4.10

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 5

    Anträge

  34. 5.1

    Leitlinien Bauen und Stadtentwicklung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  35. 5.2

    Konzept Ladesäuleninfrastruktur, Antrag CDU-Ratsfraktion vom 21.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag
  36. 5.3

    Innenentwicklung und Nachverdichtung, FDP Antrag vom 21.11.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  37. 6

    Empfehlung des Bielefelder Klimabeirats (BKB) „Obligatorische Einführung eines Siedlungstickets für neue Baugebiete“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung

  38. Amt für Verkehr

  39. 7

    Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD Herstellung einer Radverkehrsführung

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.

  40. Bauamt

  41. 8

    Denkmalrechtliche Unterschutzstellung von zwei ehemaligen „britischen Siedlungen“ in Bielefeld als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Bielefeld nach dem Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 9

    Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand Hier: Information zum Sachstand – Machbarkeitsstudie zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Bahnhofumfeldes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 10

    Städtebauförderanträge für das Jahr 2023 Hier: Prioritätenliste

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

  44. Bauamt/Bauleitpläne

  45. 11

    Bauleitpläne Brackwede

  46. 12

    Bauleitpläne Dornberg

  47. 13

    Bauleitpläne Gadderbaum

  48. 14

    Bauleitpläne Heepen

  49. 14.1

    Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/H 3.3 „Betreutes Wohnen östlich Theodor-Heuss-Straße und nördlich Am Petristift" für das Gebiet nördlich der Straße Am Petristift, östlich der Theodor-Heuss-Straße und westlich der Straße Vahlkamp im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Heepen - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 14.2

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ für das Gebiet östlich und westlich des Bentruperheider Weges, westlich des Ostrings sowie südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 18, östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 4.2, östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 8 und nördlich der Straße Am Niedernbruch sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Heepen - - Aufstellungsbeschluss - Änderungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  51. 15

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  52. 15.1

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ für das Gebiet nördlich des Epiphanienwegs und westlich der Vilsendorfer Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 15.2

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede“ für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges sowie 260. Flächennutzungsplanänderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  54. 16

    Bauleitpläne Mitte

  55. 16.1

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße/ Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  56. 16.2

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Veränderungssperre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  57. 16.3

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/103.00„Gewerbegebiet westlich Am Stadtholz und südlich Werkering (Teilbereich A), öst-lich Am Stadtholz und nördlich Hakenort (Teilbereich B)“ )“ Teilplan 1 für das Gebiet begrenzt durch den Werkering und einen Autohandel im Norden, den Finkenbachgrünzug sowie teilweise durch die Straße Am Stadtholz im Osten, ein Bürogebäude im Süden sowie einen Gewerbebetrieb im Westen - Stadtbezirk Mitte - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  58. 17

    Bauleitpläne Schildesche

  59. 18

    Bauleitpläne Senne

  60. 19

    Bauleitpläne Sennestadt

  61. 19.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. I/ St 59 "Wohnquartier am Heidegrundweg im Bereich Kuhloweg" für das Gebiet südlich der Autobahn 33, westlich der Zuwegung zur Fuß- und Radfahrerbrücke über die A33, nördlich des Heidegrundwegs und östlich desEckwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB - Stadtbezirk Sennestadt - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  62. 20

    Bauleitpläne Stieghorst

  63. 20.1

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/ Ub 12 „Wohnen am östlichen Wietkamp“ für das Gebiet südlich der Lageschen Straße (B66), westlich des Sportplatzes des SV Ubbedissen, nördlich der Detmolder Straße und östlich des Wietkamps im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Stadtbezirk Stieghorst - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.