Frisch Auf! Bielefeld

Digitalisierungsausschuss

Mittwoch, 8. Juni 2022, 17:00-18:05 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung der Schriftführerin

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Digitalisierungsausschusses am 12.05.2022

  3. 3

    Mitteilungen

  4. 3.1

    Mitteilung - WLAN an Bielefelder Schulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.2

    Mitteilung - Bewilligung überplanmäßige Ausgaben Amt für Schule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Anfragen

  7. 5

    Anträge

  8. 5.1

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90-DieGrünen, DieLinke - Spielplätze mit Informationen im Geoportal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 5.2

    zurückgezogen - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90-DieGrünen, DieLinke - WLAN-Ausstattung von Sporthallen

  10. 5.3

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90-DieGrünen, DieLinke - Erweiterung des Online-Kartendienstes - Piktogramme für Mülleimer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 6

    Sicherstellung einer analogen Zugangsmöglichkeit zu digitalen Angeboten (Beschluss des Seniorenrates vom 18.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  12. 7

    Sachstandsbericht Open Data

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 8

    Onlinezugangsgesetzt (OZG) - Stand der Umsetzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  15. 9.1

    Mitteilung Beschlusscontrolling - WLAN in Obdachlosenunterkünften

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.