Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 20. Oktober 2022, 05:00-20:25 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verabschiedung und Neuverpflichtung eines Mitglieds

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  3. 2.1

    Frage von Herrn Feldmann in der Sitzung am 1.9.2022

  4. 2.2

    Frage von Herrn Günter Dammann, Schuckertstraße 13, 33613 Bielefeld "Schuckertstraße"

  5. 2.3

    Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld "Huchzermeierstraße"

  6. 2.4

    Frage von Herrn Michael Kornreder, Margaretenweg 17, 33611 Bielefeld "MNG Energieverbrauch"

  7. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 1.9.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 4

    Mitteilungen

  9. 5

    Anfragen

  10. 5.1

    Anfrage zur Versetzung eines Halteverbotschildes an der Gerhard-Hauptmann-Straße. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 10.10.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.2

    Ist es beabsichtigt, die beiden neuen Schulgebäude der MNG an den zwei Standorten an der Apfelstraße/An der Reegt an das Fernwärmenetz anzuschließen? Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.10.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5.3

    Gibt es Überlegungen besonders für Schildesche, geeignete Flächen nach dem Prinzip der "Schwammstadt" (sponge city) zu organisieren? Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B90/Die Grünen vom 17.8.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 5.4

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Sudbrackstraße im Bereich Grünanlage Meierteich / Straße am Feuerholz (Anfrage der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 22.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.5

    Errichtung einer Pannenhilfe-Station für Radfahrer*innen und Rollstuhlfahrer*innen. Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, B90/Die Grünen und SPD vom 22.8.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.6

    Inklusive Spielplätze (Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 5.7

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße/Meierfeld unter Berücksichtigung der Straßenbahnlinie 1. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen v. 24.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.8

    Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule: Größenvergleich der Schulhöfe. Anfrage des Vertreters der FDP v. 25.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 6

    Anträge

  19. 6.1

    Zurückziehung des früheren Antrags zum Bau eines zusätzlichen Parkplatzes und Planung eines "Wohnmobilhafens" am Obersee (gem. Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 7.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  20. 6.2

    Geeignete Standorte für ein Basketballfeld in Schildesche prüfen. Antrag der SPD-Fraktion vom 9.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 6.3

    Maßnahmen zur Einhaltung vonTempo 30 in der Drögestraße. Gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 10.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.4

    Hinweise auf mangelnde Barrierefreiheit bei Stadtbahnhaltestellen in Schildesche. Antrag der CDU-Fraktion vom 11.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6.5

    Wiedereröffnung der Ein-Personen-Bürgerberatung in Schildesche ab 1.4.2023. Antrag der CDU-Fraktion vom 11.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 6.5.1

    Änderungsantrag zur Drucksache 4874/2020-2025 Wiedereröffnung der Ein-Personen-Bürgerberatung in Schildesche ab 1.4.2023 (Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, B 90/Die Grünen vom 20.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 7

    Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 8

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 9

    Beratung des Bezirksbudgets 2023 ff. für den Stadtbezirk Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 10

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 11

    Beckhausstraße zwschen Engersche Straße und Westerfeldstraße, Hier: Anlage von Radverkehrsanlagen und verkehrsregelnde Maßnahmen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  30. 12

    Ersatzwahl TrägervertreterInnen in den Räten der städt. Kitas und erweiterte Schulkonferenz

  31. 13

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

  32. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  33. 14.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Sachstand bei der digitalen Austattung der digitalen Infrastruktur Schildescher Grundschulen (Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 23.5.2022)

  34. 14.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Tempo 30 An der Reegt zwischen Beckhaus- und Apfelstraße (Antrag 2615/2020-2025)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.