Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 24. November 2022, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld "Verschiedenes"

  3. 1.2

    Frage von Herrn Schoofs (Photovoltaik auf stadteigenen Gebäuden) in der Sitzung am 9.6.2022

  4. 1.3

    Frage von Herrn Feldmann (E-Roller auf Bürgersteig) in der Sitzung am 1.9.2022

  5. 1.4

    Frage von Herrn Kornreder (MNG Energieverbrauch) in der Sitzung am 20.10.2022

  6. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 20.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 3

    Mitteilungen

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Gibt es Überlegungen besonders für Schildesche, geeignete Flächen nach dem Prinzip der "Schwammstadt" (sponge city) zu organisieren? Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B90/Die Grünen vom 17.8.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Inklusive Spielplätze (Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Ist es beabsichtigt, die beiden neuen Schulgebäude der MNG an den zwei Standorten an der Apfelstraße/An der Reegt an das Fernwärmenetz anzuschließen? Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.10.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.4

    Lichtsignalanlagen mit Blindensignalen ausstatten (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4.5

    Wohnraumschaffung in ungenutzten Gebäuden (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.6

    Wegeausbau Im Bultkamp-Grünzug (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 4.7

    Verbindlichkeit beim Bau von gefördertem Wohnraum (Sozialwohnungen) (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.8

    Beleuchtungssituation im Meierteichpark (gem. Anfrage der Fraktionen Die LInke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Spielplatz am Obersee um einen Wasser- und Matschspielplatzbereich erweitern (Antrag der SPD-Fraktion v. 06.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.2

    Sanierung der Kopfsteinpflasterwege im Bereich Huchzermeierstraße und Herrmann-Schäfer-Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5.3

    Einrichtung einer Mobilitätsstation im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 7

    Beckhausstraße zwschen Engersche Straße und Westerfeldstraße, hier: Anlage von Radverkehrsanlagen und verkehrsregelnde Maßnahmen

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  23. 8

    Klimaanpassungskonzept Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 9

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 10

    Neuaufstellung von Liegebänken im Stadtbezirk Schildesche am Obersee

  26. 11

    Besuch der Schulleitungen/stellvertr. Schulleitungen Sudbrackschule, Stiftsschule, Hamfeldschule

  27. 12

    Grünschnittmaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

  28. 13

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  30. 14.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Aufstellung einer Latene am Eingang "Grünzug Bultkamp", Antrag 9668/2014-2020 von der Fraktion Die Linke

  31. 14.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Geeignete Standorte für Trinkwasserbrunnen in Schildesche identifizieren (Antrag 4528/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 17.8.2022)

  32. 14.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung eines Zebrastreifens... Horstheider Weg (gem. Antrag Nr. 2631/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 15.10.2021)

  33. 14.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 in der Drögestraße (gem. Antrag 4861/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 10.10.2022

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.