Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 26. Januar 2023, 17:00-20:30 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Herrn Heinz Hilker, Am Pfarracker 52 e, 33611 Bielefeld "Gedenktafel für jüdische Mitbürgerinnen/Mitbürger"

  3. 1.2

    Frage von Frau Olha Yakubovska, Nobelstraße 43, 33613 Bielefeld "Hundekotbeutel aus Papier"

  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 24.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Lichtsignalanlagen mit Blindensignalen ausstatten (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Wohnraumschaffung in ungenutzten Gebäuden (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Wegeausbau Im Bultkamp-Grünzug (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.4

    Verbindlichkeit beim Bau von gefördertem Wohnraum (Sozialwohnungen) (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.5

    Beleuchtungssituation im Meierteichpark (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.6

    Rekonstruktion des verlandenden Gewässers am Horstheider Weg (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.01.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.7

    Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Obersee (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.01.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.8

    Abholzung im Bereich Steiner-Schule/Johannisbach (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.9

    Aktueller Planungsstand der Grundschulentwicklung Gellershagen (Anfrage des Vertreters der FDP v. 17.01.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.10

    Konflikte im Hinblick auf Lärmbelästigung auf Schulhöfen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 17.01.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.11

    Errichtung eiens Fußgängerüberwegs über die Straße Konsequenz in Höhe des Gebäudes Z (Konsequenz 41 a) (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.02.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5

    Anträge

  19. 5.1

    Einrichtung von Fahrbahnschwellen (Berliner Kissen) in der Schuckertstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 11.01.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  20. 5.2

    Aufstellung von Gib- und Nimmschränken im Stadtbezirk Schildesche (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.1.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.3

    Kunstwerk "Spielende Kinder" an der Sekundarschule Gellershagen schützen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 15.01.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  23. 7

    City-Entwicklung Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 8

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 9

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  26. 10

    Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 11

    Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 12

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  29. 13

    Besuch der stellvertretenden Schulleiterin der Sudbrackschule

  30. 14

    Situation der städt. Kitas in Schildesche – Kurzberichte der Kita-Vertreter/innen

  31. 15

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  33. 16.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Sofortige Wiedereröffnung der Bürgerberatung Schildesche (gem. Antrag 4147/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke vom 26.5.2022)

  34. 16.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Wiedereröffnung der Bürgerberatung Schildesche (Antrag 4874/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 11.10.2022 mit Änderungsantrag 4966/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke, B 90/Die Grünen vom 20.10.2022)

  35. 16.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung einer Mobilitätsstation im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag 5124/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 14.11.2022)

  36. 16.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Geeignete Standorte für ein Basketballfeld in Schildesche prüfen (Antrag 4860/2020-2025 der SPD Fraktion vom 9.10.2022)

  37. 16.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Hinweise auf mangelnde Barrierefreiheit bei Straßenbahnhaltestellen in Schildesche (Antrag 4873/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 11.10.2022)

  38. 16.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung eines Zebrastreifens ... Horstheider Weg (gem. Antrag 2631/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 15.10.2021

  39. 16.7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Beckhausstraße zw. Engersche und Westerfeldstraße, Anlage von Radverkehrsanlagen (Vorlage 4878/2020-2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.