Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 27. Januar 2022, 17:00-20:09 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10., 11. und 12. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 28.10.2021, 17.11.2021 und 25.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Umgang mit dem Anmeldeverfahren Kindergarten Holtkamp Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Gebäude der KiTa "Die kleinen Strolche" in Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Velo-Route Bielefeld-Borgholzhausen im Bereich Brackweder Bahnhof Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Quartiershelfer im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.5

    Nutzung Campingplatz am Quelle-See Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.6

    Pachtflächen des Tennisvereins Blau-Weiss Quelle e.V. Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.7

    Stand der Prüfung: "Fußgängerquerung Cheruskerstraße" in Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4.8

    Leerstände im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.9

    Kaya LED-Werbetafel in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.10

    Schieferhaus Ecke Windelsbleicher Straße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.11

    Tennisplätze Blau-Weiss Quelle Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.12

    Riding-Ranch "Hagedorn" in Holtkamp Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  19. 5.1

    Abstellen von E-Rollern in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.09.2021) (BVBw vom 16.09.2021, TOP 4.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5.2

    Parkplätze an der Schulstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.09.2021) (BVBw vom 16.09.2021, TOP 4.5, BVBw vom 28.10.2021, TOP 5.2 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 5.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 5.3

    Stadtring geschützter Radweg (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 06.09.2021) (BVBw vom 16.09.2021, TOP 4.13)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 5.4

    Fahrradstreifen für Treppe am Übergang Arthur-Ladebeck-Straße / Hüttenstraße (Antrag der SPD-Fraktion) (BVBw vom 16.09.2021, TOP 6.7 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 15.2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  23. 5.5

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sperrung der Hauptstraße vom Bahnhof bis zur Kirche für Motorräder und Umleitung über den Stadtring" und Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede (Bürgeranregung vom 12.07.2021) (BVBw vom 16.09.2021, TOP 7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 5.6

    Anliefersituation Straße "Am Presswerk" in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2021) (BVBw vom 28.10.2021, TOP 4.5 vom 28.10.2021 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 5.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 5.7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Beschaffung und Pflanzung zweier neuer Kugelahorn-Bäume auf dem Kirchplatz Brackwede" (Bürgeranregung vom 26.10.2021) (BVBw vom 25.11.2021, TOP 2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 5.8

    Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Öffentliches Grün, Spielplätze" vom 10.11.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 5.8.1

    Neue Spielgeräte auf Spielplätze in Ummeln (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2021) (BVBw vom 25.11.2021, TOP 8.1)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  28. 5.9

    Gehweg Westfalenstraße Höhe Post (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.11.2021) (BVBw vom 25.11.2021, TOP 4.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 5.10

    Ampelphasen auf dem Stadtring (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 15.11.2021) (BVBw vom 25.11.2021, TOP 4.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 5.11

    Verkehrssituation Brackweder Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.11.2021) (BVBw vom 25.11.2021, TOP 4.7)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  31. 5.12

    Städtisches Bauprogramm - Maßnahme an der Gesamtschule Rosenhöhe (Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.11.2021) (BVBw vom 25.11.2021, TOP 4.8)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 5.13

    Tempo 30 auf der Windelsbleicher Straße (von der Einmündung Stadtring bis zur Kreuzung Südring) (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 15.11.2021) (BVBw vom 25.11.2021, TOP 6.1)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  33. 5.14

    Lebensmittelmarkt im Zentrum von Brackwede (Gemeinsamer Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" und der SPD-Fraktion vom 16.11.2021) (BVBw vom 25.11.2021, TOP 6.3)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 6

    Anträge

  35. 6.1

    Maßnahmen Umgebung Treppenplatz "Licht-Konzept" in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  36. 6.2

    Sperrung "Mauseteich" und "Im Südfeld" in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 6.3

    Gutachten Versickerungsanlage Quelle Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  38. 6.4

    Zügigkeitserweiterung der Grundschule Quelle Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 6.5

    Stadtfrüchte "Esst mich", um auf die Stadtfrüchte im Stadtbezirk Brackwede aufmerksam zu machen Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  40. 7

    Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Prioritätenlisten Straßen- und Kanalbau" im Stadtbezirk Brackwede vom 08.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 7.1

    Prioritätenlisten (Kanal- und Straßenbau) im Stadtbezirk Brackwede (BVBw vom 28.10.2021, TOP 12)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  42. 8

    Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  43. 9

    Klimaanpassungskonzept Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 10

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Rosenberg von Brackweder Straße bis Millöckerstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  45. 11

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-IV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 12

    Zielgruppenspezifische Streetwork: Folgerungen aus der praktischen Arbeit, Aufgabenschwerpunkte und erste Umsetzungsvorschläge

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  47. 13

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  48. 14

    Umbau der Hauptstraße - Standard für Beleuchtung (Nachtrag)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  50. 15.1

    Steg an der Lutterquelle (BVBw vom 04.06.2020, TOP 14, BVBw vom 20.08.2020, TOP 19.2, BVBw vom 26.11.2020, TOP 7.3 und BVBw vom 28.01.2021, TOP 14.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  51. 15.2

    Parksituation Gerberstraße/Grabenkamp in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2021) (BVBw vom 17.06.2021, TOP 6.7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  52. 15.3

    Verkehrssituation Sommerstraße in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2021) (BVBw vom 28.10.2021, TOP 6.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 15.4

    Verkehrssituation auf dem Gehweg an der Hauptstraße in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.10.2021) (BVBw vom 28.10.2021, TOP 6.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 15.5

    Prüfung einer Fahrradabbiegespur von der Windelsbleicher Straße in den Stadtring in Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 18.10.2021) (BVBw vom 28.10.2021, TOP 6.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.