Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 24. Februar 2022, 17:00-20:34 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 27.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Alternativen zum Bau der neuen KiTa Hagenbrock in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 4.2

    MM Graphia Bielefeld GmbH in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 4.3

    Gaststätte / Hotel "Am Stadion" in Brackwede (Bebauungsplan I/B2) Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Auswirkungen des Klimaanpassungskonzepts auf geplante Bauprojekte im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.5

    Eignung des Grünstreifens Gütersloher Straße für Baumpflanzungen in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.6

    Straße "An der Brücke" (Einmündung Berliner Straße) in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  13. 5.1

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sperrung der Hauptstraße vom Bahnhof bis zur Kirche für Motorräder und Umleitung über den Stadtring" (Bürgeranregung vom 12.07.2021) (BVBw vom 16.09.2021, TOP 7 und BVBw vom 27.01.2022, TOP 5.5)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  14. 5.2

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Beschaffung und Pflanzung zweier neuer Kugelahorn-Bäume auf dem Kirchplatz Brackwede" (Bürgeranregung vom 26.10.2021) (BVBw vom 25.11.2021, TOP 2 und BVBw vom 27.01.2022, TOP 5.7)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 5.3

    Verkehrssituation Brackweder Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.11.2021) (BVBw vom 25.11.2021, TOP 4.7 und BVBw vom 27.01.2022, TOP 5.11)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.4

    Stand der Prüfung: "Fußgängerquerung Cheruskerstraße" in Brackwede (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2022) (BVBw vom 27.01.2022, TOP 4.7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.5

    Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan" (BVBw vom 27.01.2022, TOP 8)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  18. 5.6

    Zielgruppenspezifische Streetwork: Folgerungen aus der praktischen Arbeit, Aufgabenschwerpunkte und erste Umsetzungsvorschläge (BVBw vom 27.01.2022, TOP 12)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  19. 6

    Anträge

  20. 6.1

    Tempo 30 auf der Windelsbleicher Straße in Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  21. 6.2

    Linksabbiegeampel an der Kreuzung Windelsbleicher Straße / Südring in Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  22. 6.3

    Ausbau des Radweges an der Niederbreede 32 bis 38 in Quelle Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  23. 6.4

    Ausbau des Gehwegs Enniskillener Straße 111 bis 132 (Höhe Bushaltestelle Asholts Hof) in Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  24. 6.5

    Verzicht auf Parkgebühren im Umfeld der Hauptstraße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  25. 6.6

    Anbringung von Fahrradbügeln am Marktplatz in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 6.7

    Umbau der Hauptstraße in Brackwede - Unterstützung durch Bielefeld Marketing Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 6.8

    Baustellenbeschilderung an der Hauptstraße (Baustelle NeuroZentrum) in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  28. 6.9

    Bericht durch Verantwortliche*n für Schulwegsicherung in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  29. 6.10

    Lademöglichkeiten für e-Fahrzeuge im Stadtbezirk Brackwede Antrag des Einzelvertreters der FDP, der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  30. 7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sperrung des Durchgangsverkehrs für zweispurige Fahrzeuge an der Straße "Im Südfeld""

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 8

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum "Erhalt des Hagenbrockwäldchens"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 9

    Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  33. 10

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Johann-Strauß-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  34. 11

    Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede im Rahmen der Stadtteilkoordinationskasse im 4. Quartal 2021 und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 12

    Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 13

    Buskonzept Brackwede während der Haupt-Umbauzeit der Hauptstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 14

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 15

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 16

    City-Entwicklung Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 17

    Umbenennung der Haltestelle Goldstein

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  41. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.