Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 5. Mai 2022, 17:00-21:45 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 24.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Protected Bike Lane am Stadtring in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 4.2

    Zeitplan zum Bebauungsplanes Nr. I/B 5a "Post" in Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Tempo 30 auf der Marienfelder Straße in Quelle Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Vereinbarkeit des Mandates in der Bezirksvertretung Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.5

    Ampelschaltung am Stadtring in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  12. 5.1

    Klimaanpassungskonzept Stadt Bielefeld (BVBw vom 27.01.2022, TOP 9)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.2

    Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan" (BVBw vom 27.01.2022, TOP 8, BVBw vom 24.02.2022, TOP 5.5 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 5.2)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  14. 5.3

    Straße "An der Brücke" (Einmündung Berliner Straße) in Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 15.02.2022) (BVBw vom 24.02.2022, TOP 4.6 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 5.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.4

    Grünpflege Griechisches Lyzeum in Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 14.03.2022) (BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.5

    Schulraumlücke im Grundschulbereich im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 17.03.2022) (BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.11)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.6

    Einzäunung von Schulgeländen im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 17.03.2022) (BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.12)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 5.7

    Bebauungsplan nördlich der Hauptstraße in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2022) (BVBw vom 24.03.2022, TOP 6.3)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  19. 6

    Anträge

  20. 6.1

    Heinemannstraße in Quelle Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6.2

    Ausfahrt Straße Am Möllerstift in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 6.3

    Vorstellung der Löschabteilung Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6.4

    Auffahrt Ostwestfalendamm am Südring in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  24. 6.5

    Einrichtung eines Stadtteilmarketings im Stadtbezirk Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 6.6

    Öffentliche Toilette am Kirchplatz in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 6.7

    Information über Baumaßnahmen in der Artur-Ladebeck-Straße im Stadtbezirk Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum "Erhalt der Sportmühle Bielefeld im Stadtteil Ummeln"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 8

    Neubau des Hochbahnsteiges Windelsbleicher Straße auf der Stadtbahnlinie 1

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 9

    Kooperationsmodell ab 2023: Streetwork und Sozialraumarbeit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 10

    Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Herbstsemester 2022/2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 11

    Berichterstattung „Open Sunday“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 12

    Auswahl der sozialen Träger für die Umsetzung der neuen Stadtteilmütter-Projekte in Ummeln und Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 13

    Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld - Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 14

    Erläuterung zum Stand des Neubaus der 3-fach-Sporthalle Ummeln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  36. 15.1

    Lademöglichkeiten für e-Fahrzeuge im Stadtbezirk Brackwede (Antrag des Einzelvertreters der FDP, der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 16.11.2021) (BVBw vom 25.11.2021, TOP 6.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 15.2

    Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Öffentliches Grün, Spielplätze" vom 10.11.2021 - Trimmgerät im Bürgerpark Ummeln (BVBw vom 25.11.2021, TOP 8)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 15.3

    Tempo 30 auf der Windelsbleicher Straße in Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.02.2022) (BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 15.4

    Baustellenbeschilderung an der Hauptstraße (Baustelle NeuroZentrum) in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2022) (BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.8)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 15.5

    Zeitliche Begrenzung des Parkens an der E-Ladestation am Kirchweg in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2022) (BVBw vom 24.03.2022, TOP 6.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 16

    Vorstellung Möller Real Estate GmbH; Konzepte Nachhaltigkeit etc., soweit öffentlich zu beraten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.