Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 9. Juni 2022, 17:00-21:45 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 05.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Naturbad Brackwede und Bielefeld-Pass Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Übertragung von bezirklichen Kompetenzen (Stadtbezirk Brackwede) Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Fahrradhauptroute Artur-Ladebeck-Straße in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Ersatz für den Neujahrsempfang Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.5

    Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.6

    Umgang mit Terminen und Veranstaltungen im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.7

    Verkehrliche Situation Artur-Ladebeck-Straße in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.8

    Naturschutzgebiet entlang der Lutter im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.9

    Sachstand Gelände "Blumen Gilsdorf" in Brackwede, soweit öffentlich zu beraten Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.10

    Schuleinzäunungen und Öffnungen während der Ferienzeiten im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  17. 5.1

    Stand der Prüfung: "Fußgängerquerung Cheruskerstraße" in Brackwede (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2022) (BVBw vom 27.01.2022, TOP 4.7 und BVBw vom 24.02.2022, TOP 5.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.2

    Einzäunung von Schulgeländen im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 17.03.2022) (BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.12 und BVBw vom 05.05.2022, TOP 5.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.3

    Protected Bike Lane am Stadtring in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.04.2022) (BVBw vom 05.05.2022, TOP 4.1)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 5.4

    Ampelschaltung am Stadtring in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.04.2022) (BVBw vom 05.05.2022, TOP 4.5)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 5.5

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum "Erhalt der Sportmühle Bielefeld im Stadtteil Ummeln" (Bürgeranregung vom 05.04.2022) (BVBw vom 05.05.2022, TOP 7)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  22. 5.6

    Neubau des Hochbahnsteiges Windelsbleicher Straße auf der Stadtbahnlinie 1 (BVBw vom 05.05.2022, TOP 8)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  23. 5.7

    Kooperationsmodell ab 2023: Streetwork und Sozialraumarbeit (BVBw vom 05.05.2022, TOP 9)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 6

    Anträge

  25. 6.1

    Sanierungsmaßnahmen Brackweder Realschule Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 6.2

    Hochbahnsteig Windelsbleicher Straße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 6.3

    Beleuchtung Wegeverbindung "Hammerholz" in Quelle Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 6.4

    Kreisverkehr Carl-Severing-Straße / Borgsen-Allee in Quelle Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke", der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 6.5

    Sichtbarkeit der Zebrastreifen an der Carl-Severing-Straße in Quelle erhöhen Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 6.6

    Barrierefreier Zugang zu den Sitzbänken an der Finnbahn in Quelle Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  31. 6.7

    Haltestellen-Überdachung "Am Langen Grund" in Quelle Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  32. 6.8

    Ausweisung Baugebiet gegenüber Rosenhöhe in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertrerterin "Die Linke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  33. 6.9

    Schulwegsicherung während Baumaßnahmen in der Hauptstraße in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  34. 7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrsberuhigung Marienfelder Straße in Quelle"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 8

    Bezirkliche Sondermittel

  36. 8.1

    Sportvereinigung Brackwede e.V. - Turnabteilung - Rope Skipping

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  37. 9

    Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 10

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 11

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  40. 12

    Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  41. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  42. 13.1

    Sperrung "Mauseteich" und "Im Südfeld" in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2022) (BVBw vom 27.01.2022, TOP 6.2 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 12.2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 13.2

    Bericht durch Verantwortliche*n für Schulwegsicherung in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2022) (BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.9)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 13.3

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sperrung des Durchgangsverkehrs für zweispurige Fahrzeuge an der Straße Im Südfeld" (Bürgeranregung vom 24.01.2022) (BVBw vom 24.02.2022, TOP 7 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 12.4)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  45. 13.4

    Bericht von cultur.konsum e.V. - Kultur für Brackwede (Antrag des Einzelvertreters der FDP und der CDU-Fraktion vom 14.03.2022) (BVBw vom 24.03.2022, TOP 6.4)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  46. 13.5

    Auffahrt Ostwestfalendamm am Südring in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022) (BVBw vom 05.05.2022, TOP 6.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.