Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 11. August 2022, 15:30-16:55 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung der Schriftführung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2
Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -
2.1
FDP-Fraktion, Anfrage zur Lärmberechnung und zur Berücksichtigung von Verdrängungseffekten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.2
FDP-Fraktion, Anfrage zum Tempolimit auf dem OWD: Beanstandungen des Verwaltungsgerichtes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
2.3
OWD: Stadtautobahn und Lärmschutz miteinander vereinen Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2022 zu TOP Ö2 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.08.2022
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt Nachtrag -
2.4
Änderungsantrag zu TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 09.08.2022 Wähler:innengemeinschaft Bürgernähe e.V.
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt Nachtrag -
2.5
TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 10.08.2022 Lokal Demokartie in Bielefeld
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt Nachtrag -
2.6
Antrag CDU-Fraktion vom 11.8.22 „Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm“
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag -
2.7
Antrag Koalition " Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen Nachtrag
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.