Sozial- und Gesundheitsausschuss

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• Im Wochenbericht
• Im Ratsinformationssystem (SGA/019/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bestellung der Schriftführung

2. 2

   Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Informationsvorlage 4352/2020-2025
   • 00-Informationsvorlage
   • Anlage
3. 2.1

   Änderungsantrag zur Sondersitzung JHA/SGA TOP 2 „Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025 (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • Anträge 4944/2020-2025
   • 20221018 Antrag Sondersitzung SGA + JHa
4. 2.2

   Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   • Anträge 4930/2020-2025
   • Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.