Frisch Auf! Bielefeld

Finanz- und Personalausschuss

Montag, 20. November 2023, 10:00-12:45 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Information über den Stand des Haushalts- und Stellenplanaufstellungsverfahrens 2024

  2. 1.1

    Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2024

  3. 1.2

    Veränderungslisten Haushalt gegenüber dem Entwurf

  4. 1.3

    Veränderungsliste Stellenplan gegenüber dem Entwurf

  5. 1.4

    Anfrage der CDU-Fraktion zu den Abschlussberatungen zum Haushalt 2024

    Nachtrag
  6. 1.5

    Anfrage der FDP-Fraktion zu den Abschlussberatungen zum Haushalt 2024

    Nachtrag
  7. 2

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister

  8. 3

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke

  9. 4

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3

  10. 4.1

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  11. 5

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4

  12. 5.1

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  13. 6

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5

  14. 6.1

    Veränderungen beim Haushalts- und Stellenplan 2024 des Amtes für Jugend und Familie - Jugendamt -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7

    Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1

  16. 7.1

    Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  17. 7.2

    Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.3

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.1 und 100.3)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  19. 7.4

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  20. 7.5

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  21. 7.6

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 - Amt für Personal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  22. 7.7

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 - Schwerbehindertenvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7.8

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 - Personalrat (Beschäftigtenvertretung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7.9

    Haushaltsplan 2024 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  25. 8

    Haushalts- und Stellenplan, dezernatsübergreifende und sonstige Veränderungen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.