Frisch Auf! Bielefeld

Finanz- und Personalausschuss

Dienstag, 21. November 2023, 10:30-14:10 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Ergebnis der Beratungen am 20.11.2023 und Entscheidungen über zurückgestellte Positionen

  2. 1.1

    Antworten zu den am 20.11.2023 gestellten Fragen zu einzelnen Positionen der Veränderungslisten

  3. 1.2

    Beschlussfassung zu den zurückgestellten Positionen der Veränderungslisten

  4. 2

    Beratung und Beschlussfassung der eingegangenen Anträge

  5. 2.1

    Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt 2024

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  6. 2.2

    Änderungsanträge der Koalition zur Haushaltsschlussberatung

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  7. 2.3

    Anträge Koalition zum Haushalt 2024

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  8. 2.4

    Anträge der CDU-Fraktion zum Haushalt 2024

  9. 2.4.1

    Antrag der CDU-Fraktion Sondernutzungsgebühren

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 2.4.2

    Antrag der CDU-Fraktion Open Innovation City

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  11. 2.4.3

    Antrag CDU Kommunaler Ordnungsdienst

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  12. 2.4.4

    Antrag CDU Entsorgungsgebühren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 2.4.5

    Antrag CDU Stellenabbau

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  14. 2.4.6

    Antrag CDU Prüfauftrag Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 2.4.7

    Antrag CDU Gewerbeflächen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  16. 2.4.8

    Antrag CDU freiwillige Leistungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 2.4.9

    Antrag CDU-Fraktion Tarifbeschäftigte

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  18. 3

    Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2024

  19. 3.1

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2024 mit den Plandaten bis 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  20. 3.2

    Beschlussfassung zum Stellenplan 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  21. 3.3

    Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2024 mit den Plandaten bis 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  22. 3.4

    Beschlussfassung zum Finanzplan 2024 mit den Plandaten bis 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  23. 3.5

    Beschluss der Haushaltssatzung 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.