Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Heepen

Donnerstag, 16. November 2023, 18:00-21:00 Uhr
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 28.09.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Ausfall von Fahrten der Linie 33 - Serviceleistungen der moBiel App "moBiel You"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    Geruchsbelästigung aus der Kanalisation im Heeper Ortskern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Geschwindigkeitskontrollen an der Grundschule Altenhagen (Kafkastr.)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5

    Anträge

  9. 5.1

    Ausbau der Präsentation der städt. Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Heepen auf der Homepage der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  10. 5.2

    Prüfung und ggf. Anpassung des Zuschnitts der statistischen Bezirke im Stadtbezirk Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 6

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Heepen - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. III/3/46.00 „Therapie- und Gesundheitsbad (Teuto-Therme)“ - Nr. III/3/58.00 „Im Esch“ - 4. Änderung Nr. III/Br 4 „Grafenheider Straße/Naggertstraße“ und 205. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnbaufläche Naggertstraße/Geestweg“ - 3. Änderung Nr. III/Br 10 „Im Alten Kruge“ - Nr. III/Br 27 „Brake West“ - Nr. III/Br 34 „Waagestraße/Ladestraße“ und 218. Änderung des Flächennutzungsplanes „Brake Waagestraße“ - Nr. III/H 1/1 - Nr. III/H 7/1 „Auf dem Klee“ - Nr. III/H 12 „Kleingartenanlage Heeper Holz“ - 1. Änderung Nr. III/O 12 „Dingerdisser Straße – Neue Gewerbegebiete entlang der A2“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 7

    Vorstellung der neuen Leiterin der Volkshochschule Bielefeld - Frau Dr. Gille-Linne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 8

    Bericht der MVA / moBiel zur Errichtung und Betrieb einer Wasserstofferzeugungsanlage und einer Busabstellhalle mit Elektroladeanschlüssen sowie Bericht der MVA zum aktuellen Stand zur Errichtung der Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 9

    Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebietes III/H 28 "Wohnen nördlich Kusenweg,westlich Ostring"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 10

    Zwischenbericht zur Schnellbuslinie S15 Bielefeld – Enger – Spenge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 11

    Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2024 und später für den Stadtbezirk Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 12

    Aufstellung eines Miet-Raummoduls an der Grundschule Brake / Interimsunterbringung OGS-Ausbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 13

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 14

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors - hier: Ausgestaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 15

    Namenszusatz für den Sportplatz Altenhagen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 16

    Ausfall bzw. Verlegung von Terminen für den Heeper Wochenmarkt 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 17.1

    Zugerweiterung an der GS Oldentrup (BC-Nr. 931)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 17.2

    Parkplatz Friedhof Altenhagen (BC-Nr. 934)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 17.3

    Andere Modelle für Buswartehäuschen im Stadtbezirk Heepen (BC-Nr. 943)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.