Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Heepen

Donnerstag, 18. Januar 2024, 18:00-21:15 Uhr
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 16.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Jugendtreff Mobile Arbeit Ost

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  7. 5.1

    Namenszusatz für den Sportplatz Altenhagen

  8. 5.1.1

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr.2/2020 – 2025 der Bezirksvertretung Heepen über den Namenszusatz des Sportplatzes Altenhagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 5.1.2

    Namenszusatz für den Sportplatz Altenhagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  10. 6

    Anträge

  11. 6.1

    Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen aufgrund von Baumaßnahmen der MVA

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  12. 6.2

    Rad- und Gehweg Talbrückenstraße zwischen Viadukt und Halhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6.3

    Planung des Ausbaus der Herforder Str. zwischen Brake und Baumheide

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6.4

    Reinigung/Sanierung/Aufwertung des Ehrenmals auf dem alten Braker Friedhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 7

    Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 20 „Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch" für das Gebiet südlich der Vinner Straße und östlich der östlichen Bebauung am Remusweg sowie die 269. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch“ - Stadtbezirk Heepen - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 8

    Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 9

    Schnellbuslinie S 15 Bielefeld-Enger-Spenge hier: Bushaltestelle im Bereich Brake

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 10

    Vorstellung der neuen Leiterin der Musik- und Kunstschule - Frau Köpke

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 11

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 12

    Bevölkerungsvorausberechnung 2023 bis 2050 für Bielefeld und den Stadtbezirk Heepen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 13

    Zuschnitt der statistischen Bezirke im Stadtbezirk Heepen

  22. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  23. 14.1

    Beschilderung des Gewerbegebietes Grafenheider Str. und Verhinderung des Durchgangsverkehrs in der Straße "Im Alten Krug" (BC-Nr. 918 und 921)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 14.2

    Erhöhung des Stellenanteils im Bezirksamt Heepen (BC-Nr. 936)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 14.3

    Beschilderung des Naturschutzgebietes "Töpker Teich" (BC-Nr. 950)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.