Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 9. Februar 2023, 17:00-20:25 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Berichterstattung zum neuen Stadtteilzentrum Oberlohmannshof

  3. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 19.01.2023

  4. 4

    Mitteilungen

  5. 5

    Anfragen

  6. 5.1

    Regelung der Verwaltung zum Abstellen von LKWs im Stadtbezirk (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

  7. 5.2

    Berücksichtigung der Änderungswünsche der BV Jöllenbeck im Bauantrag für das Kombibad (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

  8. 5.3

    Stellplätze für neue Mitarbeitende an der GS Theesen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

  9. 5.4

    Modulbau auf dem schon genutzten Areal der Grundschule Theesen errichten (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

  10. 5.5

    Kapazität der kleinen Schulturnhalle der GS Theesen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

  11. 5.6

    Direkter Durchgang zu dem bestehenden Schulgebäude durch das kleine Gehölz auf dem Schulgelände der Grundschule Theesen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

  12. 5.7

    Das Teilstück der Jöllenbecker Straße parallel zur Saarstraße in Theesen in den 3. Lärmaktionsplan aufnehmen (Anfrage des Vertreters der FDP v. 31.01.2023)

  13. 5.8

    Buswartehäuschen an der Vilsendorfer Straße (Haltestelle Limbrede) Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

  14. 5.9

    Gehweg entlang der Pödinghauser Straße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

  15. 5.10

    Fußweg entlang der Bargholzstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

  16. 5.11

    Wasserversorgung der Mobi-Nord (Anfrage der SPD-Fraktion v. 15.09.2022)

  17. 5.12

    Parkplatzsituation im Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 07.11.2022)

  18. 6

    Anträge

  19. 6.1

    Temporäre Lichtzeichenanlage für Rettungswache an der Einmündung der Heidsieker Heide in die Jöllenbecker Straße (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.10.2022)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  20. 6.2

    Ampelanlage an der Vilsendorfer Straße in Höhe Bierwelle mit Geschwindigkeitssensoren ausstatten (gem. Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Vertreter der Parteien Die Linke und FDP v. 20.01.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  21. 6.3

    Bebauungsplan Epiphanienweg (Nr. II/V2.2) (Antrag der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 6.4

    Fuß- und Radweg-Verbindung zwischen den Geschäftszentren in Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der FDP v. 31.01.2023)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 6.5

    Mehrklasse in der Grunschule Theesen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 6.6

    Einrichtung einer Stellplatzanlage für Wohnmobile im Umfeld des Naherholungsgebiets Obersee, mit Einbeziehung Vilsendorfer Flächen (Antrag des Vertreters der Partei FDP v. 14.08.2020)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  25. 7

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung
  26. 8

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  28. 9.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Gefahr durch umstürzende Bäu-me und Äste im Schulwald Theesen (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 09.01.2023)

  29. 9.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.