Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 9. März 2023, 17:00-21:15 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Zertifikat für Stadtteilmütter im Oberlohmannshof

  3. 3

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: GS Dreekerheide (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Vilsendorf (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  5. 5

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Theesen (Pos. 48, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  6. 6

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 19.01.2023 und die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 09.02.2023

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  7. 7

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 8

    Anfragen

  9. 8.1

    Planungsstand Neubau Rettungswache Jöllenbecker Straße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.02.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8.2

    Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Schulweges an der Grundschule Dreekerheide (Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.03.2023)

  11. 8.3

    Berücksichtigung der Änderungswünsche der BV Jöllenbeck im Bauantrag für das Kombibad - Nachfrage v. Herrn Feurich-Tobien (Bündnis 90/Die Grünen zur Stellungnahme des Bau-amtes zur Anfrage der SPD-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 8.4

    Bessere Versorgung mit öffentlichen Toiletten im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 30.10.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 8.5

    Stellplätze für neue Mitarbeitende an der GS Theesen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8.6

    Modulbau auf dem schon genutzten Areal der Grundschule Theesen errichten (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 8.7

    Direkter Durchgang zu dem bestehenden Schulgebäude durch das kleine Gehölz auf dem Schulgelände der Grundschule Theesen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 9

    Anträge

  17. 9.1

    Die Straße Horstheider Weg zwischen Telgenbrink und Oberschelps Feld an den ÖPNV anbinden (Antrag der CDU-Fraktion v. 16.02.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 9.2

    Tempo-30-Piktogramme auf dem Straßenbelag: Amtsstraße, Breede, Am Waldschlößchen, Örkenweg, Heidsieker Heide, Schnatsweg, Orchideenstraße (Antrag der SPD-Fraktion v. 20.02.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 9.3

    Festlegung der Stellplätze im Stadtteil Jöllenbeck auf 1 pro Wohnung (Antrag des Vertreters der FDP v. 24.02.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 9.4

    Absenkung des Bordsteins des Gehweges am Schnatsweg gegenüber der Einmündung Neulandstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.02.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 9.5

    Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr. 4324/2020-2025 "Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen" (gem. Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU v. 27.02.2023)

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  22. 10

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte 3. Lesung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  23. 10.1

    Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr. 4324/2020-2025 "Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen" (gem. Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU v. 27.02.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  24. 10.2

    Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr. 4325/2020-2025 "Außerschulische Nutzung von Schulausßenanlagen durch Dritte" (gem. Änderungsantrag des Vertreters der Partei FDP v. 09.03.2023)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  25. 11

    Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Gebietes "Wohnen der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld" (B-Plan II/J 39)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 12

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 13

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 14

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  29. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  30. 15.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Sicherung der neuen Fuß- und Radquerung an der Deliusstraße durch einen Spiegel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 15.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Verkehrssituation in der Orchideenstraße verbessern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 15.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" (B-Plan Nr. II/V 6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 15.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Ampelanlage an der Vilsendorfer Straße in Höhe der Bierwelle mit Geschwindigkeitssensoren ausstatten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 15.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Aufnahme der Straße Rodeland in den Schulwegplan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 15.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Mehrklasse in der Grunschule Theesen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.