Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 20. April 2023, 17:00-20:10 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Jöllenbeck - Studienjahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Bebauungsplan Nr. II/J 38 „Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße“– öffentliche Grünanlagen mit Spielplatz und Lärmschutzwall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  4. 4

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld , westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld - Stadtbezirk Jöllenbeck - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 5

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 09.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 6

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 7

    Anfragen

  8. 7.1

    Absolutes Park- und Halteverbot gegenüber Peppmeierssiek 17 (Anfrage der CDU-Fraktion v. 26.03.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 7.2

    Einrichtung einer Mehrklasse in der Grundschule Theesen zum Schuljahr 2023/2024 (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.04.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 7.3

    Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Schulweges an der Grundschule Dreekerheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 8

    Anträge

  12. 8.1

    Festlegung der Stellplätze im Stadtteil Jöllenbeck auf 1 pro Wohnung (Antrag des Vertreters der FDP v. 24.02.2023) Vorlage liegt bereits vor

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 8.2

    Jöllenbecker Spielplätze zukünftig bei Neuanschaffungen mit barrierefreien Spielgeräten ausstatten sowie barrierefreien Zugang auf allen Spielplätzen ermöglichen (Antrag der CDU-Fraktion v. 11.03.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 8.3

    Fußweg am Peppmeierssiek Höhe Spielplatz zwischen Im Twistel und Peppmeierssiek pflastern bzw. in einen dauerhaft begehbaren Zustand versetzen (Antrag der CDU-Fraktion v. 14.03.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 8.4

    Erweiterung der Fahrradabstellanlagen für die Schüler*innen an der Grundschule Theesen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 31.03.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 8.5

    Nutzung von elektronischen Übersetzungsprogrammen zur Kommunikation im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der FDP v. 09.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 8.6

    Ortsdurchfahrt Vilsendorf (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 8.7

    Erweiterung des Schulaußengeländes der Grundschule Vilsendorf (gem. Antrag der SPD-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 08.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 8.8

    Allgemeine Migrationsberatung im neuen Stadtteilzentrum im Oberlohmannshof einrichten (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 9

    Neubau Rettungswache Jöllenbecker Straße - Vorstellung der Planungen -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 10

    Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 11

    Kulturprogramm 2023 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 12

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Jahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  25. 13.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Bodenmarkierungen Tempo 30 Baugebiet Neulandstraße

  26. 13.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Schild Reiter an der Eickumer Straße Höhe Reiterhof Sonntag

  27. 13.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - An der Jöllenbecker Straße in Höhe der Querung Untere Wende Verkehrszeichen "Achtung Radfahrer" aufstellen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.