Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 25. Mai 2023, 17:00-19:15 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verabschiedung und Verpflichtung eines Mitglieds der Bezirksvertretung Jöllenbeck

  2. 2

    Geheime Wahl des neuen stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/der neuen stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin

  3. 3

    Einführung und Verpflichtung der neuen stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/des neuen stellvertretenden Bezirksbürgermeisters

  4. 4

    Glasfaser für Jöllenbeck- Berichterstattung durch BITel

  5. 5

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  6. 5.1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck – Herr Strathmann zum Parkstreifen an der Dorfstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5.2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck – Frau Taverne-Ghadwal zur Bushaltestelle Deliusstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 20.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 7

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8

    Anfragen

  11. 8.1

    Einrichtung einer Mehrklasse in der Grundschule Theesen zum Schuljahr 2023/2024 (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.04.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 8.2

    Ergänzung der Fahrpläne um farbig dargestellte Linienkombinationen nach Jöllenbeck der Linien Stadtbahn 1 oder 3 - Bus Linie 154, 156, 54, 56 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 02.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 8.3

    Müllbehälter im Oberlohmannshof abschließbar und überdacht unterbringen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8.4

    Regelmäßige Straßenreinigung im Oberlohmannshof (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9

    Anträge

  16. 9.1

    Auf der Vilsendorfer Straße zwischen den Ortsteilen Jöllenbeck und Vilsendorf umgehend die Höchstgeschwindigkeit von Tempo 70 einrichten (gem. Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen v. 26.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  17. 9.2

    Kreisverkehre in Vilsendorf (Antrag der CDU-Fraktion v. 11.05.2023)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  18. 9.3

    Gehweg/Bürgersteig am Knoten Köckerwald/Homannsweg durch Verrohrung des Straßengrabens anlegen (Antrag der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  19. 9.4

    Müllbehälter an Zuwegungen zum Köckerwald aufstellen (Antrag der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 9.5

    Ampelphase an Lichtzeichenanlage Vilsendorfer Straße/Epiphanienweg/Orchideenstraße für Fußgänger verlängern (Antrag der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 10

    Antrag gem.§ 24 GO NRW zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Beckendorfstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 11

    3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 12

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede“ für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges sowie 260. Flächennutzungsplanänderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 13

    Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 14

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 15

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 16

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Jahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  29. 17.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Fahrradabstellanlage an der GS Theesen erweitern

  30. 17.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Tempo-30-Piktogramme Neu-baugebiet Neulandstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 17.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Dorfstraße für Radfahrer und Fußgänger sicherer gestalten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 17.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Erweiterung Schulaußengelände GS Vilsendorf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 17.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Die Straße Horstheider Weg zw. Telgenbrink und Oberschelps Feld an der ÖPNV anbinden

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.