Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 24. August 2023, 17:00-21:00 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Zwischenbericht zu den Stadtteilmütter und-väter-Projekten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Lebenslagenbericht 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 3

    Inbetriebnahme der neuen Stadtteilzentren Oberlohmannshof und Windflöte hier: Aktueller Planungsstand und Finanzierung des Betriebs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 4

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  5. 5

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 25.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 6

    Mitteilungen

  7. 7

    Anfragen

  8. 7.1

    Wie sollen Grundschüler*innen zu weiter entfernten Schulen außerhalb des für sie zuständigen Schuleinzugsbereichs gelangen, wenn sie dort abgelehnt wurden? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.06.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 7.2

    Park + Ride-Parkplatz auf dem ehemaligen Bahnhofsplatz in Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 20.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 7.3

    Gibt es Interessenten auf der ausgewiesenen Vorrangfläche für Windkraftanlagen an der Bargholzstraße ein Windrad zu errichten? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 7.4

    Wie ist der Stand der Bemühungen zur Realisierung des Gesundheitszentrums am Markplatz in Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 7.5

    Ist im Rahmen des B-Plans Neulandstraße der antizipierte Ausbau der Kreuzung am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink weiterhin gesichert? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 7.6

    Wie gestaltet sich der Baufortschritt beim Kombibad in Jöllenbeck? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7.7

    Sind die Bedenken der Verwaltung gegenüber dem Projekt "Solar-Park Bruelheide" inzwischen ausgeräumt? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7.8

    Wann wird der Zebrastreifen an der Einmündung Mondsteinweg auf die Theesener Str. aufgebracht? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 06.07.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 7.9

    Wann werden die Maßnahmen realisiert, die während des Ortstermins (in der Marsstraße) vor fast 2 Jahren verabredet wurden? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.07.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 8

    Anträge

  18. 8.1

    Gewerbegebiet Telgenbrink besser durch ÖPNV bedienen (Antrag der SPD-Fraktion v. 03.07.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 8.2

    An der Endhaltestelle der Buslinie 155 Nagelsholz Fahrradbügel installieren (Antrag der CDU-Fraktion v. 20.05.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 8.3

    Konzept für den Quartiersplatz im Neubaugebiet Blackenfeld (Antrag des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 8.4

    Radweg an der L783 (Jöllenbecker Straße) zwischen Wörheider Weg und Ortseingang Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  22. 8.5

    Direkte Buslinie zwischen Jöllenbeck und Hochschulcampus einrichten (Antrag der SPD-Fraktion v. 14.08.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 9

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 10

    Grabeland - Reform, Ausbau und Alternativen

  25. 11

    Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 12

    Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. II/J 39 -EA- „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 13

    Weiteres Vorgehen zu Zug- und OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 14

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bezirksamt Jöllenbeck - Beratung des Bezirksbudgets 2024 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 15

    Namenszusatz für den Sportplatz Vilsendorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 16

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Regionalplanentwurf 2023 Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  31. 17

    Straßenbenennungen im Baugebiet BPlan II/T 6 "...Blackenfeld..."

  32. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  33. 18.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Fußweg am Peppmeierssiek Höhe Spielplatz zwischen Im Twistel und Peppmeierssiek pflastern bzw. in einen dauerhaft begehbaren Zustand Versetzen

  34. 18.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Antrag gem. § 24 GO NRW zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Beckendorfstraße

  35. 18.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Anbringen eines Geschwindigkeitsdisplays auf der Eickumer Straße

  36. 18.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - E-Ladestationen im Stadtbezirk Jöllenbeck ausbauen

  37. 18.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Zebrastreifen am Fußgängerüberweg Beckendorfstraße 66

  38. 18.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Müllbehälter an den Zuwegungen zum Köckerwald aufstellen

  39. 18.7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Nutzung von elektronischen Übersetzungsprogrammen zur Kommunikation im Stadtbezirk Jöllenbeck

  40. 18.8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Fahrradabstellanlage an der GS Theesen erweitern

  41. 18.9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Verkehrszeichen "101-23 Achtung Reiter" an der Eickumer Straße in beide Fahrtrichtungen aufstellen.

  42. 18.10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Allgemeine Migrationsberatung im neuen Stadtteilzentrum im Oberlohmannshof

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.