Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 28. September 2023, 17:00-19:15 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 24.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Wie sollen Grundschüler*innen zu weiter entfernten Schulen außerhalb des für sie zuständigen Schuleinzugsbereichs gelangen, wenn sie dort abgelehnt wurden? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.06.2023) Vorlage liegt bereits vor.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    Ist im Rahmen des B-Plans Neulandstraße der antizipierte Ausbau der Kreuzung am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink weiterhin gesichert? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023) Vorlage liegt bereits vor.

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 4.3

    Wann wird der Zebrastreifen an der Einmündung Mondsteinweg auf die Theesener Str. aufgebracht? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 06.07.2023) Vorlage liegt bereits vor

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.4

    Wann werden die Maßnahmen realisiert, die während des Ortstermins (in der Marsstraße) vor fast 2 Jahren verabredet wurden? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.07.2023) Vorlage liegt bereits vor.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.5

    Wasseranschlüsse für mobile Geschirrspüler (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.09.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Anträge

  11. 5.1

    Konzept für den Quartiersplatz im Neubaugebiet Blackenfeld (Antrag des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023) Vorlage liegt bereits vor

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5.2

    Taktung des ÖPNV am Wochenende und abends verdichten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 19.09.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  13. 6

    Antrag gemäß § 24 GO NRW

  14. 6.1

    Anliegen zur Verkehrsänderung der Straße "Am Pfarrholz" im Rahmen des Radwegekonzeptes (Antrag nach § 24 GO NRW v. 12.09.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 7

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 8

    4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 9

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bezirksamt Jöllenbeck - Beratung des Bezirksbudgets 2024 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 10

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 11

    Wahl der Trägervertreterinnen/Trägervertreter in den Räten der städtischen Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 12

    Benennung der Vertreterinnen/Vertreter für die erweiterte Schulkonferenz gem. § 24 Abs.1 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 13

    Straßenbenennungen im Baugebiet BPlan II/V 6 "...Blackenfeld..."

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  23. 14.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Allgemeine Migrationsberatung im neuen Stadtteilzentrum im Oberlohmannshof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 14.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Direkte Buslinie zwischen Jöllenbeck und dem Hochschulcampus einrichten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 14.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Gewerbegebiet Telgenbrink besser durch ÖPNV bedienen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.