Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 16. November 2023, 17:00-18:30 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 28.09.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Ist im Rahmen des B-Plans Neulandstraße der antizipierte Ausbau der Kreuzung am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Schnatsweg/Telgenbrink weiterhin gesichert? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 03.07.2023) Vorlage liegt vor

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 4.2

    Stop-Schild Einmündung Telgenbrink auf Jöllenbecker Straße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 18.10.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Anträge

  8. 5.1

    Konzept für den Quartiersplatz im Neubaugebiet Blackenfeld (Antrag des Vertreters der Partei FDP v. 10.08.2023) Vorlage liegt vor

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 5.2

    Einbau eines Fahrstuhls für das Feuerwehrgerätehaus in Theesen noch während der Bauphase (Antrag der SPD-Fraktion v. 05.11.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 5.3

    Am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße/Telgenbrink/Schnatsweg den gebotenen Halt auf der Jöllenbecker Straße vor der Einmündung Schnatsweg und für Linksabbieger in den Telgenbrink deutlicher kennzeichnen (Antrag der SPD-Fraktion v. 18.10.2023)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  11. 5.4

    Auf dem Quartiersplatz im Neubaugebiet Blackenfeld Anschlüsse für Frisch-/Trinkwasser sowie Abwasser an das Kanalnetz einplanen und umsetzen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 6.11.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 6

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Jöllenbeck - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. II/J 14.1 „Heidsieker Heide“ - Nr. II/J 30 „Kleingartenanlage Jöllenbecker Heide“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 7

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 9

    Benennung der Vertreterinnen/Vertreter für die erweiterte Schulkonferenz gem. § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 10

    Vergabe der Kleinen Grünunerhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  18. 11.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Schulwegsicherung an der Spenger Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 11.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - City-Management erweitern und Jöllenbeck mit einbeziehen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.