Frisch Auf! Bielefeld

Digitalisierungsausschuss

Donnerstag, 26. Oktober 2023, 17:00-18:06 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung der Schriftführerin

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Digitalisierungsausschusses am

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE "Zusatzinformationen im Geoportal zu Grabelandflächen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    Anfrage der Ratsfraktion AfD zum Sachstand LoRaWAN - Projekt "Smart Parking"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE "Geoportal und Open Source Software"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.4

    Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN "Verkehrszählungen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.5

    Anfrage der Ratsfraktion CDU "Fax"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 5

    Anträge

  11. 5.1

    Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE "Erweiterung des Open Data Portals um Energieverbrauchs- und Emissionsdaten"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.2

    Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE "Einführung eines Digitalen Kummerkastens"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 6

    aktueller Stand des geförderten und eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus im Stadtgebiet Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7

    Gestaltungsgrundsätze Smart City

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 8

    Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  16. 9

    Verstetigung des Projektes Open Innovation City

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 10

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  18. 11

    Vorstellung "Erweiterung Online Kartendienst - Piktogramme für Mülleimer"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 12

    Präsentation "Online-Karte mit Spielplatzinformationen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 13

    Präsentation der Neuentwicklung "Bestattetensuche"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.