Jugendhilfeausschuss
Mittwoch, 22. November 2023, 16:05-18:59 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
1
Mitteilungen
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1.1
Kurzvorstellung einer neuen Geschäftsbereichsleitung des Jugendamtes
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2
Anfragen
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2.1
Anfrage der CDU - Verpflegung in städtischen Kitas
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anträge
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3.1
Antrag der CDU - Bewegungskindergarten
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4
Bewegungsangebote in Kitas
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Zwischenbericht zur Umsetzung des Projektes „Running in your shoes“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Bericht zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Umsetzung des Handlungskonzeptes „Geschlechtersensible Berufsorientierung in Bielefeld“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
9
Familienbericht 2023 „Familienfreundliches Bielefeld 2.0“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Weiterführung des Integrationsbudgets
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
10.1
Weiterführung des Integrationsbudgets - Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.11.2023 zur Beschlussvorlage der Verwaltung (7083/2020-2025)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
11
Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG) / Verfahrenslots*innen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Module der Sprach- und Familienbildung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bielefeld 2023 - 2025
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
14
Aktuelle Entwicklungen zum Haushalts- und Stellenplan 2024
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14.1
Personalwirtschaftliche Umsetzung des SuE-Tarifvertrages
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
14.2
Veränderungen beim Haushalts- und Stellenplan 2024 des Amtes für Jugend und Familie - Jugendamt -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14.3
Problemanzeige des Vereins Berufliche Ausbildung und Qualifizierung Jugendlicher und Erwachsener – Verein BAJ e.V.
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14.4
Problemanzeige - Finanzierung des Projekts "Beatz4OWL"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14.4.1
Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 14.4 Problemanzeige - Finanzierung des Projekts "Beatz4OWL"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
15
Weiterentwicklung der Werbekampagne zur Gewinnung von Personal in den Erziehungsberufen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.