Frisch Auf! Bielefeld

Jugendhilfeausschuss

Mittwoch, 18. Oktober 2023, 16:20-17:46 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Corona-Aktionsplan - Verwendung der Mittel

  5. 2.2

    Stärkungspakt NRW

  6. 2.3

    Sitzungskalender 2024

  7. 2.4

    Benefizkonzert

  8. 2.5

    Umstrukturierung bei der Polizei

  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Anfrage CDU - Wie viele Spielplätze in Bielefeld sind inklusiv?

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Anfrage SPD - Auswirkungen der geplanten Erhöhung der KiBiz-Pauschalen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 4

    Anträge

  13. 4.1

    Antrag CDU - Bewegungskindergarten

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  14. 5

    Open Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle Absicherung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6

    Weiterführung des Teilhabefonds ab 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  16. 7

    Landeskinderschutzgesetz, Kinderschutz und Frühe Hilfen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 8

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 9

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung in der Grünewaldstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  19. 10

    Landesseitig angekündigte Verbesserungen bei der Kita-Finanzierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11

    Trägeranteilssubventionierung im Bereich der Kindertagesbetreuung - Beschlusslage und Entscheidungsbedarfe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 12

    Personalwirtschaftliche Umsetzung des SuE-Tarifvertrages

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung
  22. 13

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  23. 13.1

    Beantwortung der Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage mit der Drucksachen-Nr. 6482/2020-2025

  24. 13.2

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  25. 13.3

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2023 bis 2025 - Dynamisierung der Vertragssummen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 14

    Erfahrungsbericht Sachstand/Bestandsaufnahme Geschlechtliche Vielfalt in Bielefeld (Notwendigkeiten für Kinder, Jugendliche und (junge) Erwachsene)

  27. 15

    Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  28. 16

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte; hier: überbezirkliche Schulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.