Frisch Auf! Bielefeld

Jugendhilfeausschuss

Mittwoch, 30. August 2023, 16:40-18:17 Uhr
Bielefeld, Saal des JZ Kamp, Niedermühlenkamp 43, 33604 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Start Interessenbekundungsverfahren Kita Grünewaldstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Förderung von drei weiteren Familiengrundschulzentren über die Förderrichtlinie des Ministeriums für Schule und Bildung MSB

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3

    Anfragen

  7. 4

    Anträge

  8. 5

    Neue Räumlichkeiten und Angebote des Jugendzentrums Kamp

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 6

    Zwischenbericht zu den Stadtteilmütter und-väter-Projekten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 7

    Brückenprojekte in der Kindertagesbetreuung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 8

    Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  12. 8.1

    Änderungsantrag der Sportjugend Bielefeld zu Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  13. 8.2

    Änderungsantrag der FDP zu Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  14. 8.3

    Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU und FDP zu TOP 8 "Kinder- und Jugendrat"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  15. 8.4

    Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke zu TOP 8 "Kinder- und Jugendrat"

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  16. 9

    Inbetriebnahme einer Notschlafstelle für Jugendliche in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 10

    Inbetriebnahme der neuen Stadtteilzentren Oberlohmannshof und Windflöte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  18. 11

    6. Bericht zur Umsetzung der Bielefelder Rahmenrichtlinien zur Förderung der Jungenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 12

    Aktualisierung der Bielefelder Rahmenrichtlinien zur Förderung der Jungenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  20. 13

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 14

    Personalwirtschaftliche Umsetzung des SuE-Tarifvertrages

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  22. 15

    Kostenlose Menstruations- und Inkontinenzartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld hier: Prüfaufträge zur Ausweitung des Angebotes und zur Finanzierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.