Sozial- und Gesundheitsausschuss
Mittwoch, 19. April 2023, 17:00-19:05 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 15.03.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
2
Mitteilungen
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2.1
Fortsetzung des Veranstaltungsformates „Demokratie erleben“
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2.2
Familienfreundliches Bielefeld - Aktionstag zum internationalen Tag der Familie am 15.05.2023
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2.3
Bielefelder Modell - aktueller Sachstand zum Insolvenzverfahren Alt und Jung Nord-Ost e.V.
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2.4
Auftaktveranstaltung Engagierte Stadt Bielefeld
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3
Anfragen
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3.1
Teilnahme von Hebammen an der Kommunalen Gesundheitskonferenz sowie der Konferenz Alter und Pflege - Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anträge
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5
Stellenplan 2024 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft - 2. Lesung
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
6.1
Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft- Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 08.03.2023
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
6.2
„Bedarfsgerechte Schulsozialarbeit“ ernst nehmen – Bildungsrelevante Soziale Belastungen in die Verteilung von Schulsozialarbeitern einbeziehen - Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 14.03.2023
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
6.3
Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft - gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 27.03.2023
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
7
Prävention im Aufgabenspektrum des kinder- und jugendzahnärztlichen Dienstes Berichterstattung: Frau Dr. Mihai, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
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8
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
9
Trägerwechsel bei Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit dem Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt: a) Fortführung des Angebots Youthwork - Aidsprävention und Sexualpädagogik durch den Verein Aidshilfe Bielefeld e.V. b) Fortführung des Angebots Hebammenzentrale durch den ASB RV OWL e.V.
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
10.1
Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.04.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
11
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 101 - Einsatz der vom Land NRW aus Gründen der Billigkeit gewährten Mittel im Rahmen des „Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut“ in Höhe von 3.330.087,- Euro
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Abschlussbericht des Projekts „Neue Zugänge zu schwer erreichbaren Zielgruppen finden“ Berichterstattung: Frau Sommer, AWO Kreisverband Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Hilfe für die vom Erdbeben betroffenen Menschen in Syrien und in der Türkei
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Bericht zur aktuellen Situation von geflüchteten Menschen in Bielefeld Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
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15
Benennung von Mitgliedern des Beirates für Behindertenfragen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.