Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Mittwoch, 31. Mai 2023, 17:00-20:10 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 19.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses als Sondersitzung am 11.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Verteilung der Mittel aus dem Sparkassen- und Girofonds 2023

  7. 2.2

    Umbenennung des Büros für Integrierte Sozialplanung und Prävention -540- in Büro für Sozialplanung -540-

  8. 2.3

    Wertschätzungstour und Pflegegipfel am 12.05.2023

  9. 2.4

    Projekt „KI für ein gutes Altern"

  10. 2.5

    Aktueller Sachstand zum "Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“

  11. 3

    Anfragen

  12. 3.1

    Beratung zur Wohnraumanpassung – Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.2

    Ergebnisse des Bielefelder Pflegegipfels - Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.3

    Dialog der Verwaltung mit Pflegediensten - Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4

    Anträge

  16. 5

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden Berichterstattung: Frau Choryan, Amt für Verkehr

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 6

    Informationen aus der kommunalen Gesundheitskonferenz am 26.04.2023 Berichterstattung: Frau Gorsler

  18. 7

    Digitalisierung im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 8

    Hausärztliche- und kinderärztliche Versorgung in Bielefeld

  20. 8.1

    Hausärztliche- und kinderärztliche Versorgung in Bielefeld - Bericht der Kassenärztlichen Vereinigung zur aktuellen Situation Berichterstattung: Herr von der Osten, Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe

  21. 8.2

    Konzept Hausärztliche Versorgung (Beschluss des Seniorenrates vom 19.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  22. 9

    Diamorphin-Praxis – Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger; Herr Hein, Drogenberatung e.V. Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 10

    Lebenslagenbericht 2023 Berichterstattung: Herr Bergen, Büro für Sozialplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 11

    Stadtteilkoordinationskasse

  25. 11.1

    Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023 - Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 30.05.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  26. 11.2

    Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 12

    Umfragestudie Integrationsmonitoring im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements Berichterstattung: Frau Junker und Herr Berghan, Kommunales Integrationszentrum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 13

    Weitere Verwendung des Integrationsbudgets

  29. 13.1

    Ergänzende alltagsintegrierte Sprachförderung in Bielefelder Kindertagesstätten – „Kleine Sprachfüchse“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 13.2

    weitere Verwendung des Integrationsbudgets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 14

    Sicherstellung von pflegeergänzenden Strukturen im Bielefelder Modell

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  32. 15

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.