Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 21. November 2023, 17:00-19:38 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 17.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Sitzungskalender 2024

  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Trinkwasseruntersuchung privater Hauswasserbrunnen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.11.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Anträge

  8. 4.1

    Kultursensible Pflege (gemeinsamer Antrag der Rats-Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 08.11.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  9. 5

    Umsetzung der Leichten Sprache bei der Stadt Bielefeld (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 27.09.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 6

    Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen der Stadt Bielefeld (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 27.09.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 7

    Bestellung der Ombudsperson nach § 16 WTG Berichterstattung: Herr M. Kokemor, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 8

    Integrationsbudget

  13. 8.1

    Weiterführung des Integrationsbudgets Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  14. 8.1.1

    Weiterführung des Integrationsbudgets - Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.11.2023 zur Beschlussvorlage der Verwaltung (7083/2020-2025)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung Nachtrag
  15. 8.2

    Integrationsbudget - Weiterführung von Sprachangeboten

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  16. 9

    Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2024 sowie Stand und Auswirkungen der aktuellen Gesetzgebungsverfahren mündlicher Bericht von Herrn Alex, ArbeitPlus Bielefeld

  17. 10

    Familienbericht 2023 „Familienfreundliches Bielefeld 2.0“ Berichterstattung: Herr W. Wörmann, Büro für Sozialplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11

    Informationen aus der Regionalplanungskonferenz am 08.11.2023 Berichterstattung: Herr Klein, Vorsitzender Psychiatriebeirat

  19. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  20. 13

    Einrichtung einer kommunal verantworteten Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.