Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 17. Oktober 2023, 17:00-19:43 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 29.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Inklusionsdinner 2023

  5. 2.2

    Bericht zur Umsetzung Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut

  6. 2.3

    Corona-Aktionsplan: Inanspruchnahme der Haushaltsmittel 2023

  7. 2.4

    Neu im Pflegeportal: Ampelsignal für freie Kapazitäten

  8. 2.5

    mdl. Mitteilung des Dezernates 3 zur Erhöhung der CVUA- Umlage

  9. 2.6

    Inhalt der Stellungnahme zur Krankenhausplanung des Gesundheitsamtes

  10. 2.7

    mdl. Informationen aus der kommunalen Gesundheitskonferenz am 27.09.2023

  11. 3

    Anfragen

  12. 3.1

    Erkenntnisse über und Maßnahmen gegen Einsamkeit bzw. soziale Isolation (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.2

    Freiwillige soziale Leistungen der Stadt Bielefeld (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.3

    Nachfolgelösungen des Landes NRW als Ersatz für die Unterkunft „Oldentruper Hof“ innerhalb von Bielefeld (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 10.10.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4

    Anträge

  16. 5

    Bericht der Jugendberufsagentur zum Bielefelder Ausbildungsfonds Berichterstattung: Herr Wittler und Herr Roebers, Jugendberufsagentur

  17. 6

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2023 bis 2025 - Dynamisierung der Vertragssummen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 7

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden Berichterstattung: Frau Choryan, Amt für Verkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  19. 8

    Ombudspersonen nach § 16 WTG - Umsetzung bei der Stadt Bielefeld Berichterstattung: Herr M. Kokemor, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 9

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 10

    Städtische Einrichtungen zur Unterbringung von wohnungslosen und geflüchteten Personen

  22. 10.1

    Übersicht über die städtischen Einrichtungen zur Unterbringung von wohnungslosen und geflüchteten Personen Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

  23. 10.2

    Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose Berichterstattung: Herr Gooklani, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  24. 11

    Weiterführung des Sprachtrainings für Frauen - "Deutsch im Alltag" Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 12

    Open Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle Absicherung Berichterstattung: Frau Aron, Büro für Sozialplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 13

    Inbetriebnahme der neuen Stadtteilzentren Oberlohmannshof und Windflöte hier: Aktueller Planungsstand und Finanzierung des Betriebs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 14

    Weiterführung des Teilhabefonds ab 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  28. 15

    Antrag der psychologischen Frauenberatung zur Fortführung einer Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 16

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold Berichterstattung: Frau Harmsen, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 17

    Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2024

  31. 17.1

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  32. 17.1.1

    Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration

  33. 17.2

    Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  34. 17.2.1

    Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum

  35. 17.3

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  36. 17.3.1

    Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

  37. 17.4

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Büro für Sozialplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  38. 17.4.1

    Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Büro für Sozialplanung

  39. 17.5

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  40. 17.5.1

    Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

  41. 17.5.2

    Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für die Konzepte Hitzeaktionsplan sowie Hausärztliche Versorgung (Antrag des Seniorenrates vom 16.08.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  42. 18

    Öffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.