Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 29. August 2023, 17:00-19:23 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 31.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses als Sondersitzung am 15.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 1.3

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (29. Sitzung) mit dem Finanz- und Personalausschuss am 15.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  6. 2

    Mitteilungen

  7. 2.1

    Wohnungsmarktbarometer 2023

  8. 2.2

    Digitales Gesundheitsamt – Zweiter Förderaufruf ÖGD Pakt

  9. 2.3

    Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

  10. 2.4

    Sachstand - Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße

  11. 2.5

    mündliche Information zum Sachstand "Landeseinrichtung Musikerviertel"

  12. 2.6

    Förderung von drei weiteren Familiengrundschulzentren

  13. 2.7

    Schließung der Seniorenresidenz Ravensberger

  14. 3

    Anfragen

  15. 3.1

    Plakataktion zum Anspruch auf Grundsicherung im Alter - Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 10.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 3.2

    Gebührenbescheide für Kranktransportwagen an Privatpersonen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag) Nachtrag
  17. 3.3

    Pläne oder vorbereitende Maßnahmen für etwaige zukünftige pandemische Notsituationen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  18. 3.4

    Folgen und Erforderlichkeit der Covid-Impfungen in Bielefeld (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 21.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  19. 3.5

    Nutzung von Räumlichkeiten des Grünen Würfels durch Mitglieder der Gruppierung „Letzte Generation“ am 12.08.2023 (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  20. 3.6

    Anwendung des Nothelferparagraph (§ 6a AsylbLG i.V.m. §§ 4, 6 AsylbLG) (Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 22.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  21. 4

    Anträge

  22. 4.1

    Junge Menschen in Ausbildung vermitteln (gemeinsamer Antrag der Rats-Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.08.223)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 4.2

    Unterstützung der Stellungnahme der AGBI, um die geplante Reform SGB II und III im U25-Bereich abzuwenden (gemeinsamer Antrag der Rats-Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.08.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  24. 4.2.1

    Unterstützung der Stellungnahme der AGBI, um die geplante Reform SGB II und III im U25-Bereich abzuwenden (Erweiterungs-Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 26.08.2023)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  25. 5

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2023 bis 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 6

    Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde 2021/2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 7

    Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 8

    Zukünftige Anbindung und Finanzierung des Projekts "Komm, wir gehen spazieren"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 9

    Inbetriebnahme der neuen Stadtteilzentren Oberlohmannshof und Windflöte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  30. 10

    Allgemeine Migrationsberatung im neuen Stadtteilzentrum im Oberlohmannshof einrichten (Beschluss der Bezirksvertretung Jöllenbeck zum Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  31. 11

    Gemeinwohlbilanzierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 12

    Anpassung von Leistungen beim Bürgergeld, der Sozialhilfe sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit (1) Höhere angemessene Kosten der Unterkunft (2) Höhere Einmalbeihilfebedarfe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 13

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  34. 14

    Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2024 (1. Lesung)

  35. 14.1

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  36. 14.2

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  37. 14.3

    Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  38. 14.4

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  39. 14.5

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Büro für Sozialplanung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  40. 15

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 16

    Umsetzung der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 17

    Stadtteilküche Sieker – aktueller Stand und Ergebnisse der ersten Quartiersbefragung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 18

    Zwischenbericht zu den Stadtteilmütter und-väter-Projekten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 19

    Kostenlose Menstruations- und Inkontinenzartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld hier: Prüfaufträge zur Ausweitung des Angebotes und zur Finanzierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 20

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.