Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Donnerstag, 15. Juni 2023, 16:30-16:48 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Bestellung der Schriftführung

  3. 2

    Einrichtung einer Diamorphin-Praxis

  4. 2.1

    Wirtschaftliche Risiken ernst nehmen – Suchthilfe mit finanzpolitischer Verantwortung - Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  5. 2.2

    Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße - Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 15.06.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  6. 2.3

    Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße – Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Lokaldemokratie und Bürgernähe vom 14.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen Nachtrag
  7. 3

    Sicherstellung von pflegeergänzenden Strukturen im Bielefelder Modell

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.