Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 21. März 2023, 17:00-19:44 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 24.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Lichtsignalanlagen am Jahnplatz - Austausch der vorhandenen Standard-Symbole gegen „Ampelpärchen-Symbole“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  5. 2.2

    TOP 4.9 der Niederschrift über die 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  6. 2.3

    TOP 4.5 der Niederschrift über die 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 24.01.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Dialog zur Abstimmung des weiteren Vorgehens in Bezug auf den von der DB Netz AG geplanten Neubau einer ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Herford

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3

    Bericht der Deutschen Bahn zum Deutschland-Takt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anfragen

  10. 4.1

    Anfrage der CDU-Fraktion "Straßen- und Wegekonzept für die Jahre 2022 ff."

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 4.2

    Anfrage der FDP-Fraktion "Fernbusbahnhof - Bahnhofsumfeld"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  12. 4.3

    Anfrage der FPD-Fraktion "Kapazität Taxis und Parkplätze beim Konzept Bahnhofsumfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 4.4

    Anfrage der FDP-Fraktion "Pflege- und Altenheimplätze "

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 4.5

    Anfrage der FDP-Fraktion zu "Theoretische maximale Kapazität von Solarenergie durch Dächer in Bielefeld"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  15. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  16. 5.1

    Umbau der Straße Johannistal, Anfrage FDP-Fraktion vom 13.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.2

    Verkehrswende – Mobilitäts-App, Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 5.3

    Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrswende – Fördermittel für die Stadtbahn"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.4

    Verkehrswende – ÖPNV-Konzept für den Bielefelder Osten, Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5.5

    Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrswende – App für das Parkleitsystem"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 5.6

    Anfrage CDU-Fraktion "Planung der Quartiersparkhäuser"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 5.7

    Bushaltestellen für Heeper Buslinien am Jahnplatz

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  23. 5.8

    Zukunftsweisende Umgestaltung Jöllenbecker Straße zw. Bahnhofstraße und Auf der Hufe hier: Informationen zum Projektstart

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  24. 5.9

    City-Entwicklung Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  25. 5.9.1

    Antrag der CDU-Fraktion "Kaufhaus Karstadt am Standort Bielefeld"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 5.10

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U15 "Gewerbegebiet Gütersloher Straße beiderseits des Pivitsweges" für das Gebiet östlich der Gütersloher Straße, südlich der Autobahn 33, westlich des Tüterbachs und nördlich der Kasseler Straße sowie 235. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbliche Baufläche Gütersloher Straße“ im Parallelverfahren - Stadtbezirk Brackwede – Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  27. 6

    Anträge

  28. 6.1

    Wertgutachten Jahnplatztunnel (Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2023)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  29. 6.2

    Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB], Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbüros) nach dem Wetteinsatz ab 2019

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  30. 6.3

    Antrag der CDU-Fraktion „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  31. 6.3.1

    Antrag LIB zu "Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  32. 7

    Prüfauftrag zur Wiederaufstellung der Löwenskulpturen auf der Sparrenburg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

  33. Amt für Verkehr

  34. 8

    altstadt.raum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 9

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  36. 10

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 11

    Umsetzungsbericht Radentscheid und Umsetzungskonzept Rad

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  38. 12

    Abrechnungen nach KAG

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 13

    Einführung des Deutschlandtickets

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 14

    Planungsstand und weiteres Vorgehen zur B 61 OU Ummeln/Zubringer A33

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  41. Bauamt

  42. 15

    Konversion in Bielefeld – Vorbereitende Untersuchungen für den ehemaligen Kasernenstandort Catterick Barracks / Fortführung Städtebaulich-landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Catterick Barracks

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  43. 16

    Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  44. Bauamt/Bauleitpläne

  45. 17

    Bauleitpläne Brackwede

  46. 18

    Bauleitpläne Dornberg

  47. 19

    Bauleitpläne Gadderbaum

  48. 20

    Bauleitpläne Heepen

  49. 21

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  50. 22

    Bauleitpläne Mitte

  51. 23

    Bauleitpläne Schildesche

  52. 24

    Bauleitpläne Senne

  53. 25

    Bauleitpläne Sennestadt

  54. 25.1

    1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden - Stadtbezirk Sennestadt - Erneuter Entwurfsbeschluss (2. Entwurf) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  55. 26

    Bauleitpläne Stieghorst

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.