Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 6. Juni 2023, 16:13-19:45 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Stand Glasfaserausbau weiße Flecken und graue Flecken

  5. 2.2

    Mitteilung zur Veranstaltung "ohne auto mobil 2024"

  6. 2.3

    Programm der Städtebauförderung für das Jahr 2023

  7. 2.4

    Sanierung von Fernwärmeleitungen im Bereich der Herforder Straße

  8. 2.5

    Musikvideo-Premiere "Bielefeld...fährt Rad!"

  9. 2.6

    Wohnungsmarktbarometer 2023

  10. 3

    Anfragen

  11. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  12. 4.1

    Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrswende – App für das Parkleitsystem"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.2

    Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023 "Verkehrswende - Mobilitäts-App"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.3

    Anfrage FDP-Fraktion zu "Theoretische maximale Kapazität von Solarenergie durch Dächer in Bielefeld"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.4

    Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB], Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 4.5

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Realisierung einer Mobilstation am Niederwall

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  17. 4.6

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Umsetzung eines kommunalen Schulmobilitätskonzepts

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  18. 4.7

    Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  19. 4.8

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 28 „Wohnen nördlich Kusenweg, westlich Ostring“ für das Gebiet nördlich des Kusenwegs, westlich des Ostrings sowie östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 13.1 sowie 258. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen nördlich Kusenweg / westlich Ostring“ - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Auslegungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  20. 4.9

    Umsetzungsbericht Radentscheid und Umsetzungskonzept Rad

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  21. 5

    Anträge

  22. 5.1

    Antrag der Koalition "Pilotprojekt Grüne Welle Radverkehr"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  23. 6

    3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

  24. Amt für Verkehr

  25. 7

    altstadt.raum - aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 8

    Bauliche Umgestaltung der Unfallhäufungsstelle Herforder Str. / Heilbronner Str.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  27. 9

    Abschluss der Vorplanung zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt (Mobilitätslinie)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  28. 9.1

    Änderungsantrag FDP-Fraktion "Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  29. 9.2

    Antrag CDU-Fraktion "Abschluss der Vorplanung zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  30. 10

    3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 11

    Abrechnungen nach KAG

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 12

    Weiteres Vorgehen beim Ausbau der Herforder Straße und Neubau der Ortsumgehung Ummeln

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 13

    Osnabrücker Straße zwischen Siekbreede und Waldbreede Anlage von Radfahrstreifen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  34. 14

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2022-IV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 15

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 16

    Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Umsetzung der Bikelane Artur-Ladebeck-Straße und weiteres Vorgehen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  37. 17

    Modellprojekt „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland“ – Bielefelder Ergebnisse für den Infrastrukturbereich Mobilität

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 18

    Einführung des Deutschlandtickets

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 19

    Ausbau der öffentlichen E-Ladeinfrastruktur - weiteres Vorgehen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  40. 20

    Sachstand zur Direktvergabe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  41. Bauamt

  42. Bauamt/Bauleitpläne

  43. 21

    Bauleitpläne Brackwede

  44. 22

    Bauleitpläne Dornberg

  45. 23

    Bauleitpläne Gadderbaum

  46. 24

    Bauleitpläne Heepen

  47. 24.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 14 „Wohngebiet Amerkamp“ für das Gebiet südlich der Bechterdisser Straße, südwestlich des Gewerbegebietes südlich der Bechterdisser Straße und westlich des Ostrings, westlich des Waldes an der Bachaue des Oldentruper Bachs, westlich des Ostrings und östlich der Hillegosser Straße sowie die 254. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen und Mischnutzung Amerkamp“ - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Auslegungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  48. 25

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  49. 25.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede“ für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges sowie 260. Flächennutzungsplanänderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 26

    Bauleitpläne Mitte

  51. 26.1

    Konversion in Bielefeld – Zwischennutzungskonzept für die ehemaligen Rochdale Kaserne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  52. 26.2

    Konversion in Bielefeld – Entwurf der Rahmenplanung Rochdale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  53. 26.3

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der Werner-Bock-Straße (Gebiet des in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“) - Stadtbezirk Mitte – Veränderungssperre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  54. 27

    Bauleitpläne Schildesche

  55. 27.1

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/14.03 „Wohnen zwischen Beckhausstraße und Huchzermeierstraße“ für eine Teilfläche östlich der Beckhausstraße und westlich der Huch-zermeierstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  56. 28

    Bauleitpläne Senne

  57. 29

    Bauleitpläne Sennestadt

  58. 29.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 57 „Mischgebiet am Paracelsusweg“ für die Fläche zwischen Paracelsusweg, Semmelweisweg, Werkhofstraße und der „Grünen Mitte“ von Eckardtsheim, gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren - Stadtbezirk Sennestadt - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  59. 30

    Bauleitpläne Stieghorst

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.