Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Gadderbaum

Donnerstag, 9. Februar 2023, 17:00-18:10 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Quellenhofweg 36

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

  3. 1.1

    Einwohneranfrage von Anne Porst: Geländer u. Nullabsenkung Kantensiek-Sareptaweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 19.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Anzahl von Fahrzeugbewegungen auf dem „Ostwestfalendamm“ Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Mobiel-Angebot ANTON in Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Gelände zwischen dem Baumschulenweg und Gilead IV Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  11. 5.1

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte TOP 8 , Sitzung vom 17.11.22 und TOP 5.1 , Sitzung vom 19.01.23

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  12. 5.2

    Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022) TOP 8, Sitzung vom 19.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  13. 5.3

    Ausstehende Rückmeldungen auf Anfragen, Anträge und Beschlüsse Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.1, Sitzung vom 19.01.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 6

    Anträge

  15. 7

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 8

    Bezirkliche Kulturmittel 2023

  17. 8.1

    Protokoll zur interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung „Verwendung der Bezirklichen Kulturmittel 2023“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 8.2

    Verwendung der Bezirklichen Kulturmittel 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 9

    Bezirkliche Sondermittel

  20. 9.1

    Antrag des Sportamtes auf bezirkliche Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  21. 9.2

    Jahresempfang

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.